Noch einmal die Ärmel hoch
Am 8. April sind Neuwahlen in Peru. Jetzt lässt Präsident Fujimori seinen früheren Geheimdienstchef polizeilich suchen. Dabei könnte er ihn einfach anrufen
BUENOS AIRES taz ■ Ein Präsident in Aktion. Funkgerät in der Hand, ein Ledersakko locker über das weiße Hemd mit Krawatte geschwungen, steigt er aus einem Jeep und kommandiert Beamte einer Spezialeinheit der Polizei. Mit kugelsicheren Westen und Maschinenpistolen durchkämmen die Polizisten zeitgleich fünf Kasernen in Lima. Ihr Auftrag: Fujimoris ehemaligen Geheimdienstberater ausfindig machen und ihn zu Fujimori zubringen, der im Jeep gleich selbst mit jagt. Alle sehen: ein Präsident, der die Dinge anpackt, keine Marionette der Militärs.
Ein Termin für Neuwahlen, bei denen Fujimori nicht mehr kandidiert, ist jetzt auf den 8. April kommenden Jahres festgelegt. Nach einem Treffen mit dem Generalsekretär der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) Cesar Gaviria, der am späten Dienstagabend in Lima ankam, zog Fujimori die Forderung zurück, wonach die Regierung die versprochenen Neuwahlen nur im Tausch gegen eine Generalamnestie der Militärs zulassen solle. Gaviria hatte dazu gesagt, es könne „nicht sein, dass die Opposition mit dem Rücken zur Wand gedrückt wird“, und Fujimori auf heftigste kritisiert.
Unklar bleibt, was der Präsident mit Ex-Geheimdienstchef Montesinos eigentlich vorhat, wenn er ihn findet. Einen Haftbefehl gegen Fujimoris einstigen engsten Verbündeten gibt es nicht. Es ginge nicht um seine Festnahme, sagte Fujimori, vielmehr wolle er ihn schützen und dazu überreden, sich zu stellen.
Doch die Justiz ermittelt gar nicht gegen Montesinos. Kein Wunder: Das Rechtssystem untersteht der Kontrolle der Regierung, es gilt als ineffizient – und Montesinos selbst hat nicht wenige Richter persönlich ernannt. Daher ist auch schwer vorzustellen, dass ein Staatsanwalt gegen Montesinos ermitteln würde.
Fujimori aber will Montesinos „Tag und Nacht“ suchen, damit „das Land wieder zur Ruhe kommt“. Seitdem Montesinos wieder aus Panama zurück ist, gehen Putschgerüchte um. In einem Interview mit dem Radiosender Radio Programas am Dienstag sagte Montesinos: „Ich kam zurück, weil mein Leben in Gefahr war, und nicht wie behauptet wird, um das Land zu destabilisieren oder die Demokratie zu beseitigen.“ Der Rasputin des Regimes Fujimori genießt noch immer den Schutz einer Leibwächtergarde. Hierzu habe er, so Fujimori, kein Anrecht mehr, da kein öffentliches Amt mehr begleite.
Es ist kein Wunder, dass Montesinos bis zum frühen Donnerstag morgen den Suchtrupps von Fujimori nicht in die Hände gefallen ist. Er verfügt über exzellente Kontake zu den Militärs, hat von den dreizehn Generälen der Armeespitze neun persönlich ausgesucht – einer ist sogar sein Schwager. Unklar ist, wie ernst es Fujimori mit der Suche wirklich ist und warum er ihn nicht einfach übers Handy anruft. Beide haben engen Kontakt. Als Montesinos in Panama war, soll Fujimori nach Angaben von Zeitungen in Lima täglich mit ihm telefoniert haben.
Der Soziologe Raúl Gonzalez, dem Nähe zum peruanischen Geheimdienst nachgesagt wird, ist ungeachtet aller Zweifel der Ansicht, das Ziel Fujimoris sei es, Montesinos festzunehmen. Laut González würde der Befehl Fujimoris an die Spezialeinheiten lauten: „Festnahme, tot oder lebendig.“ INGO MALCHER
