Glaube, Liebe, Hoffnung Georg-Bitter-Trasse

■ Die Georg-Bitter-Trasse wächst und gedeiht, aber für die versprochenen Projekte rundherum ist kein Geld mehr da / Think positive! klingt es aus dem Wirtschaftsressort

Glaube, Liebe, Hoffnung – ohne sie lassen sich das Leben, der Tod und die städtische Verkehrspolitik nur mit Mühen ertragen. Erst recht, wenn es um die Georg-Bitter-Straße geht. Denn während die neue Hauptverkehrsstraße im nächsten Jahr fertig sein soll, ist noch vollkommen unklar, wie Verkehrsberuhigung und städtebauliche Aufwertung rundherum bezahlt werden sollen.

Zur Erinnerung: 1998 hatte sich die SPD auf einen Deal mit der CDU eingelassen, erst die umstrittene Trasse zu bauen, um dann für 20 Millionen das Umfeld zu verbessern. Und das bitte „unverzüglich“ nach Abschluss der Arbeiten. Ganz oben auf der Prioritätenliste stehen der Rückbau von Fährstraße und Stader Straße sowie der Umbau der Hamburger Straße. Zahlreiche kleinere Projekte folgen. Doch jetzt wächst die Sorge, dass für diese bereits teuer geplanten „flankierenden Maßnahmen“ kein Geld mehr da ist.

„Bisher hat uns niemand vom Wirtschaftsressort sagen können, aus welchem Programm sie finanziert werden sollen“, sagt der Leiter des Ortsamts Mitte/Östliche Vorstadt, Robert Bücking. Ein Indiz, dass es Probleme gibt, ist für ihn, dass der Umbau der Hamburger Straße stagniert. Aus „unerfindlichen Gründen“ sei das Thema bei der letzten Sitzung der Wirtschaftsförderungsausschüsse nicht behandelt worden – schließlich geht es um 6,27 der insgesamt veranschlagten 20 Millionen.

Bücking befürchtet, dass die ganze Angelegenheit „verschleppt“ werden soll und fordert einen präzisen Finanzierungsplan. Wenn die Wirtschaftsförderungsausschüsse nicht Ende November aktiv werden, passiert in der näheren Zukunft wohl gar nichts mehr – obwohl die Baubeteiligten auf Fortsetzung drängen.

Auch der Sprecher des Beirats Östliche Vorstadt, Ulrich Römhild (SPD), sorgt sich, dass man bei den zuständigen Ressorts finanziell ganz einfach „klamm“ ist. Für ihn ein Unding: Neben der Hamburger Straße ist für ihn vor allem der Rückbau von Stader und Fährstraße die einzige Rechtfertigung für die Georg-Bitter-Trasse gewesen.

Im Wirtschaftsressort gibt man sich erstaunlich freimütig: Das Investitionssonderprogramm, aus dem die 20 Millionen ursprünglich kommen sollten, sei weitgehend ausgeschöpft. Die Alternativen? „Ja, das ist noch nicht klar“, sagt Heiner Schumacher, zuständiger Referatsleiter in Sachen Haushalt und Projektfinanzierung. Die „liquiditätsmäßigen Voraussetzungen“ seien eben ein bisschen schwierig. Was nicht bedeutet, dass Schumacher schon allen Glauben hat fahren lassen: Man habe schließlich immer noch was gefunden. Und – positiv denken! – „auszuschließen ist das nicht, dass wir die Finanzierung hinkriegen“. Wie sagte doch der Hemelinger Ortsamtsleiter, Hans-Günther Köhler? „Wir glauben und hoffen, dass das alles gut geht.“

In den nächsten Tagen werden sich Bau- und Wirtschaftsressort auf eine gemeinsame Linie einigen müssen, um wenigstens bei der Hamburger Straße wieder Boden unter die Füße zu bekommen. Möglicherweise werde man sich darauf einigen, dass auch Gelder aus dem Baubereich fließen, so der zuständige Abteilungsleiter, Siegfried Obermeyer. Aber auch hier: Wie das Problem gelöst werden soll, „wisse man noch nicht genau“. Wenn alles nichts hilft und keine gemeinsame Beschlussvorlage zustande kommt – „dann sind halt die Staatsräte dran“.

Was sagt eigentlich der Vater des Kompromisses von 1998 zu den Finanzierungsproblemen? „Ich sehe keinen Anlass, zu zweifeln“, bekennt Christian Weber (SPD). Die Exekutive müsse gefälligst umsetzen, was von Bürgerschaft, Deputationen, Wirtschaftsförderungsausschüssen und Senat beschlossen worden sei, „es ist mir egal, wo sie das Geld hernehmen!“ hase