Agenda 21 rollt wieder

■ 2001 runder Tisch unter Bürgerschaftspräsident

Die entscheidenden Weichen seien gestellt, hieß es gestern: Der schon tot geglaubte Agenda 21 Prozess geht weiter. Der designierte Schirmherr des Nachhaltigkeits-Clubs, Bürgerschaftspräsident Christian Weber (SPD), Umweltsenatorin Tine Wischer (SPD) sowie die beiden Staatsräte Erik Bettermann und Reinhard Hoffmann sollen sich inzwischen über Eckdaten geeinigt haben.

Noch im Dezember soll der Senat die lang erwartete Vorlage abnicken. Anschließend soll eine Mitteilung an die Bürgerschaft erfolgen. Anfang 2001 könnten dann die Einladungen zum ersten runden Tisch unter Christian Weber rausgehen, erklärte gestern Staatsrat Bettermann gegenüber der taz. Klar seien inzwischen zumindest Teile der Finanzierung: Die Bürgerschaft soll einen festen Grundbetrag für die Administration erhalten. Das Umweltressort stellt zusätzlich anderthalb Stellen für das wieder zu belebende Agenda 21 Büro zur Verfügung. Wie hoch und vor allem aus welchen Ressorts die Knete letztlich kommen soll, wurde indes noch nicht verraten. Strittig sei zudem noch, wie die Auswahl der zu finanzierenden Projekte vonstatten gehen soll.

Die Bürgerschaftsverwaltung selbst wollte zum Agenda 21 Prozess gestern noch keine Stellung beziehen. Direktor Rainer Oellerich ließ nur verlauten, es gebe in der Sache noch nichts Neues. pipe