piwik no script img

KommentarGrünes Kerbholz

■ Warum Rausschmisse keine politischen Lösungen für gallische Konflikte sind

Beinahe wäre es langweilig geworden. Gerade mal eine Woche ist es her, dass die GAL ihre Führungskrise per Neuwahlen beilegte; gerade mal eine Woche ist es her, dass die alten und neuen ParteichefInnen Radcke und Edler geschlossen zu grüner Geschlossenheit mahnten. Und schon sorgen wieder ein paar Unverbesserliche für Kurzweil. Und erneut ist es der grüne Chaos-Kreis Eimsbüttel, der für neue Kerben auf dem gleichnamigen Holz sorgt.

Zwei hat der von inquisitorisch veranlagten Politeiferern dominierte Bezirksvorstand allein in diesem Jahr bereits eingeritzt. Die linke Kreisgeschäftsführerin Amke Dietert-Scheuer wurde im Frühjahr entlassen, der Friedenspolitiker Ulrich Cremer kurz darauf mit einem – eingestellten – Parteiausschluss-verfahren überzogen. Damals wurden auch von hartgesottens-ten Realos Fragen nach der politischen Kultur der Grünen und dem innerparteilichen Umgang mit Minderheiten gestellt.

Beantwortet werden sie wieder einmal mit formalistischer Repression. Die vier Rausschmisse, welche jetzt die grüne Bezirksfraktion zu verantworten hat, offenbaren die schlimmste aller Unfähigkeiten, die VolksvertreterInnen aufweisen können: die zur politischen Lösung von Konflikten.

Ein Befund, der durch die merkwürdige Tatsache gestützt wird, dass gegen die drei Unerwünschten keine Parteiausschlussverfahren eingeleiten werden sollen. Woraus gefolgert werden darf, dass die GAL nicht schädigt, wer bei den Eimsbüttler Grünen sich unbeliebt macht.

Sven-Michael Veit

Bericht Seite 22

taz lesen kann jede:r

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen