: Heiße Luft in Taba
Die israelisch-palästinensischen Gespräche in Ägypten sind ohne Einigung zu Ende gegangen. Beide Seiten verbreiten dennoch wortreich Optimismus
JERUSALEM taz ■ Der sechstägige Verhandlungsmarathon zwischen Israelis und Palästinensern im ägyptischen Badeort Taba ist am Wochenende ohne ein Abkommen zu Ende geegangen. Beide Seiten betonten dennoch die erreichten Fortschritte.
„Die Taba-Gespräche waren hinsichtlich der positiven Atmosphäre und der gegenseitigen Bereitschaft, die nationalen, existentiellen und sicherheitstechnischen Bedürftnisse der anderen Seite zu berücksichtigen, ohne Beispiel“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung. Man sei „niemals zuvor einem Vertrag so nahe“ gewesen.
Israels Außenminister Schlomo Ben-Ami bedauerte, dass die Zeit wegen der bevorstehenden israelischen Wahlen zu knapp gewesen sei. Dennoch habe man ein „Fundament für die Wiederaufnahme der Gespräche nach den Wahlen“ gelegt.
Möglich ist, dass Palästinenserpräsident Jassir Arafat noch diese Woche mit dem israelischen Premierminister Ehud Barak zusammentrifft, um das Erreichte festzuklopfen. Oppositionsführer Ariel Scharon, der aller Voraussicht nach die Sonderwahlen zum Premierminister am 6. Februar gewinnen wird, hat bereits angekündigt, dass die in Taba getroffenen Einigungen für ihn nicht bindend seien.
Zum ersten Mal, so betonte Barak, hätten sich die Palästinenser grundsätzlich zur Bildung von Siedlungsblöcken bereit erklärt. Umstritten sei die Zahl der künftig auf palästinensischem Gebiet lebenden Juden. Während Israel von 80 Prozent der heutigen Bewohner ausgeht, wollen die Palästinenser nur 50 bis 60 Prozent der jüdischen Siedler in konzentrierten Siedlungen wohnen lassen.
Weitere Konfliktpunkte sind die Flüchtlingsproblematik und die künftige Souveränität über den Tempelberg in Jerusalem. Daran waren im vorigen Sommer die Gespräche im amerikanischen Camp David gescheitert.
„Der kleinste gemeisame Nenner der gemeinsamen Erklärung ist, dass nichts von Bedeutung erreicht wurde“, schreibt die auflagenstärkste Tageszeitung Yediot Achronot am Sonntag. So seien die Differenzen in den entscheidenden Fragen unverändert groß. Und auch Maariv kommentiert, dass die Taba-Erklärung „dem Wähler nichts Neues präsentiert“. Die entscheidende Frage sei, ob die Gewalt ein Ende findet. Marwan Barghouti, Chef der die Unruhen steuernden Organisation Tansim, kündigte bereits an, dass die Al-Aksa-Intifada unverändert fortgesetzt werde.
SUSANNE KNAUL
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