: Wirtschaft has no T.I.M.E.
■ „Wirtschaftssenator missachtet Parlamentsrechte“
Entrüstung, Verärgerung und Unverständnis – das waren die Reaktionen im Medienausschuss der Bremischen Bürgerschaft. Der Grund: Obwohl rechtzeitig eingeladen, um über das 100-Millionen-Mark-Programm „Bremen in T.I.M.E.“ und das Landesbreitbandnetz zu berichten, war kein Vertreter des zuständigen Wirtschaftsressorts erschienen. „Das ist ein einmaliger Vorgang und zeigt eine Missachtung des Parlaments, die nicht hinnehmbar ist“, sagte Frank Schildt (SPD). Der stellvertretende Ausschussvorsitzende weiter: „Ausgerechnet das Wirtschaftsressort bleibt unentschuldigt fern, obwohl es doch gleich über zwei Staatsräte verfügt!“
Das grüne Ausschussmitglied Anja Stahmann wies darauf hin, dass dadurch der für das laufende Jahr geplante Beginn des Landesmedienprogramms T.I.M.E. weiter verzögert werde. Allerdings, so Stahmann, sei ein Großteil des Geldes für die ersten zwei Jahre ohnehin schon verplant – zum Teil für Projekte, die vorher aus dem regulären Haushalt des Wirtschaftssenators finanziert wurden, wie das Landesbreitbandnetz. Gerade zu diesem Thema hätte ein Vertreter des Wirtschaftssenators im Ausschuss gestern dringend Bericht erstatten müssen, da dort Arbeitsverträge zur Jahresmitte auslaufen. Das Ressort „bedauert den Irrtum“, und wird in der nächsten Sitzung Auskunft geben, hieß es. jank
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