: Demo für Moabit
500 Menschen protestieren für den dauerhaften Erhalt des Krankenhauses Moabit. Morgen neue Verhandlungen
Rund 500 Menschen haben sich gestern an der Demonstration für das Krankenhaus Moabit beteiligt. Mit Transparenten und Schildern wollten vor allem Beschäftigte der Klinik in der Turmstraße auf die desolate Finanzsituation aufmerksam machen. Der Protestzug wurde von einem Lautsprecherwagen begleitet und verlief nach Angaben der Polizei friedlich. Gegen 14 Uhr hatten sich die Demonstranten mit mehreren Krankenwagen vor dem Gebäude versammelt. Nach einer Abstimmung über das weitere Vorgehen zog die Menge in Grüppchen verteilt durch das Brandenburger Tor nach Kreuzberg. Bei einer Abschlusskundgebung vor der Gesundheitsverwaltung in der Oranienstraße machte sich der Protest in Sprechchören Luft.
Die Mitarbeiter protestierten gegen „rechtswidrige und vertragsverletzende Praktiken, insbesondere von AOK und BKK Berlin“, die von Gesundheitssenatorin Gabriele Schöttler (SPD) „sanktioniert“ würden.
Auch Bernd Köppl, gesundheitspolitischer Sprecher der Grünen im Abgeordnetenhaus, warf Schöttler gestern vor, sie unterstütze die „Erpressermethoden“ der Krankenkassen. Das Krankenhaus Moabit trage keine Schuld am drohenden Konkurs.
Jochem Schulz, Vorstand der BKK Berlin, wehrte sich gegen den Vorwurf rechtswidriger Praktiken. Die Betriebskrankenkassen gingen „mit allen Häusern gleich“ um. Die Klinikleitung könne bisher nicht beweisen, dass Patienten von den jeweiligen Sachbearbeitern davon abgehalten werden, sich im Krankenhaus Moabit behandeln zu lassen. Schulz bezeichnete die bisherige Krankenhauspolitik als „nicht mehr bezahlbar“ und machte den Klinikbetrieb für die Misere verantwortlich: „Die Krankenhäuser haben die Kassen zugrunde gerichtet und jetzt beklagen sie sich.“ Schulz zeigte sich aber optimistisch, dass der runde Tisch „einen gemeinsamen Weg“ finden werde. Vertreter der Kassen, des Bezirks und der Klinik hatten am Sonntag die Märzgehälter der rund 1.400 Beschäftigten gesichert. Die Gespräche sollen am Mittwoch fortgeführt werden. JUH
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