: In die Spardose
■ Hamburger Haushalt schneidet besser ab als noch im November erwartet
Im Mai, als das Wetter schön war, war sie optimistisch. Im traurigen Monat November fiel sie pessimistisch aus, und die Wirklichkeit im März liegt irgendwo dazwischen. Der Hamburger Haushalt hat im Jahr 2000 zwar nicht so gut abgeschnitten wie noch im vergangenen Frühling von Finanzsenatorin Ingrid Nümann-Seidenwinkel (SPD) geschätzt, aber entgegen der November-Erwartung hat die Stadt im vergangenen Jahr wie 1999 den Betriebshaushalt ausgeglichen und dabei sogar noch einen Überschuss von 169 Millionen Mark herausgeholt.
Mehr eingenommen, weniger ausgegeben, das sei das simple Rezept des Senates gewesen – wobei vor allem die Ursachen für die Mehreinnahmen nicht sämtlich auf Hamburgs Mist gewachsen sind. „Man braucht eben auch Fortune“, erkennt die Senatorin. 117 Millionen Mark kamen durch Steuern zusätzlich in die Kasse, aus Berlin und aus den Lottoeinnahmen floss ebenfalls mehr als erwartet zu.
Geld, das nun für Wahlgeschenke übrig ist – so etwas weist Nümann-Seidewinkel weit von sich. Es sei „überhaupt keine Diskussion im Senat“ gewesen, dass die 169 Millionen Mark für schlechtere Zeiten zurückgelegt werden. Und die stehen vor der Tür: Der Bund greift in diesem Jahr via Steuerreform den Ländern das erste Mal so richtig in die Tasche, und da gibt es ja immer noch das vom Senat gern beschworene Gespenst des Länderfinanzausgleiches, dessen Verhandlungen im Moment wieder etwas festgefahren zu sein scheinen, wie Nümann-Seidewinkel andeutet: „Die gegenwärtigen Signale sind nicht so, dass ich hier entspannt sitze und lächele.“ Morgen treffen sich wieder einmal die FinanzministerInnen der Länder zu dem Thema. Peter Ahrens
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