: Zoff um Stiftung
■ CDU belebt alte Idee der Kulturstiftung / Handelskammer dafür, SPD quasi dagegen
Die Idee ist alt, sogar uralt und wurde schon von sämtlichen jemals (mit-) regierenden Parteien in Bremen vertreten. Jetzt hat auch CDU-Fraktionschef Jens Eckhoff eine Kulturstiftung gefordert. Das Problem dabei: Er verplant dafür die knapp zehn Millionen Mark aus dem so genannten „Impuls-Programm“. Mit diesem von der SPD durchgesetzten Etat will die große Koalition in den nächsten vier Jahren zwölf Millionen Mark aus dem Investitions-Sonderprogramm (ISP) in Projekte zur Erhöhung der Lebensqualität in Bremen und Bremerhaven ausgeben. Deshalb gefällt der SPD die Idee mit der Kulturstiftung nicht – jedenfalls nicht im Zusammenhang mit dem Impuls-Programm. „Damit sollen unter anderem soziale Härten in den Stadtteilen abgefedert werden“, sagte die Sprecherin der Kulturdeputation, Carmen Emigholz (SPD) auf Anfrage.
Nach Eckhoffs Plänen sollen der gesamte Bremer Anteil am „Impuls“-Programm in die Stiftung fließen. Zusätzlich will er private Zustiftungen einwerben, so dass das Stiftungskapital nach vier Jahren auf etwa 20 Millionen Mark anwachsen könnte. Mit der jährlichen Rendite von rund einer Million Mark will Eckhoff künstlerischen Nachwuchs und kulturelle Jugendförderung unterstützen. Kultursenator Bernt Schulte (CDU) begrüßte die Idee. Auch Handelskammer teilte gestern mit, dass die Verwendung der „Impuls“-Gelder in einem Schwerpunkt-Projekt sinnvoller sei als für viele kleinere Projekte.
Schon unter Schultes Vorgängerin Bringfriede Kahrs (SPD) gab es eine Kulturstiftung. Damals waren Mittel aus dem so genannten Umbaufonds als Stiftungskapital vorgesehen und sollten auch zusätzliche private Gelder eingeworben werden. Doch nach den letzten Bürgerschaftswahlen 1999 und bei den anschließenden Koalitionsverhandlungen stellte sich heraus: Das Geld war weg und offenbar bereits für Kulturförderung gebraucht worden. ck
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