: Justiz unter der Lupe
■ Gerichte bekommen von Kommission gute Noten
Bremens Justiz schneidet gut ab, so der Tenor eines Zwischenberichts über das Bremer Gerichtswesen. Die „Sachverständigenkommission zur Bewertung der Personalausstattung der bremischen Gerichte und Staatsanwaltschaften“ hat ihren Bericht gestern Bürgermeister und Justizsenator Henning Scherf (SPD) übergeben.
Unter Vorsitz von Frank Haller, Leiter des BAW Instituts für Wirtschaftsforschung, hatten Fachleute von Gerichten, der Universität, des Senats ein Jahr lang die hiesige Rechtsprechung mit der elf anderer Bundesländer verglichen. Die Fachleute hatten die Arbeitsweisen von Amts-, Land- und Oberlandesgericht in Zivil- und Familiensachen in fünf Kategorien verglichen, wobei eine „Best-Practice“-Größe als Messlatte galt. Und da liegt Bremen in Sachen bearbeiteter Fälle pro Richter eher hinten (Amts- und Oberlandesgericht), aber beim Landgericht eher vorn. Dass AmtsrichterInnen wesentlich mehr Fälle zu betreuen haben als Richter in den höheren Instanzen, schlägt sich in der Verfahrensdauer nieder: Im Amtsgericht dauert es in Bremen vergleichsweise sehr lange, beim Land- und Oberlandesgericht dagegen geht's so fix, dass Bremen hier auf Platz Eins steht. In einem halben Jahr will die Kommission ihren Schlussbericht vorlegen.
Konsequenzen? Da er den Bericht ja eben erst bekommen habe, so Justizsenator Scherf, „kann ich noch nicht richtig sagen, wie wir damit umgehen.“ sgi
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