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Schulden sollen die Konjunktur retten

DIW sieht für 2001 nur noch ein Prozent Wachstum. Höheres Defizit im Staatshaushalt und niedrigere Zinsen verlangt

BERLIN taz ■ Die Bundesregierung soll von ihrer rigiden Sparpolitik abrücken, fordert das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW). Im taz-Interview plädierte DIW-Chef Klaus Zimmermann gleichzeitig dafür, auf europäischer Ebene größere Staatsdefizite zuzulassen. Andernfalls werde die Konjunktur völlig zusammenbrechen. „Wir stehen am Rande der Krise“, erklärt Zimmermann.

Gestern veröffentlichte das DIW seine neueste Prognose: In diesem Jahr wird das deutsche Bruttoinlandsprodukt danach nur noch um 1 Prozent wachsen. Im April waren die führenden Wirtschaftsforscher noch von 2,1 Prozent ausgegangen.

DIW-Präsident Zimmermann fordert Maßnahmen für die Konjunktur. „Die Steuerausfälle sollte man durch zusätzliche Schulden decken.“ Die Bundesregierung solle vereinbaren, dass die Reduzierung der Haushaltsdefizite vorläufig zurückgestellt wird. Ferner notwendig seien Lohnabschlüsse nicht über 3 Prozent und eine Reduzierung der Leitzinsen. Würden diese Ratschläge befolgt, könne das Wachstum 2002 wieder auf 2,3 Prozent steigen. In jedem Fall sei das Ziel, die Zahl der Arbeitslosen bis 2002 auf 3,5 Millionen zu reduzieren, nicht zu erreichen.

Während Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) gestern bei seiner Wachstumsschätzung von 2 Prozent in diesem Jahr blieb, erneuerte die CDU ihre Kritik. Deutschland leide an „strukturellen Mängeln und krassen Fehlentscheidungen“ wie der Ökosteuer, beschwerte sich Michael Glos, Vorsitzender der CSU-Landesgruppe im Bundestag.

HANNES KOCH

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