„Die darf man nicht marschieren lassen“

■ Elmshorn feierte das gerichtliche Verbot eines Neonazi-Aufmarsches

Am Samstagmittag marschierte nicht der „Nationale Widerstand“ in Elmshorn. Über 700 Menschen demonstrierten stattdessen gegen „Rassismus und Neonazismus“ durch die schleswig-holsteinische Stadt. Unter dem Motto „Keine Toleranz für Neonazis“ hatte ein breites Bündnis zu dem Move aufgerufen, da erneut militante Neonazis in Elmshorn aufmarschieren wollten.

Erst am Freitag Abend hatte das Bundesverfassungsgericht (BVG) das Verbot des Aufmarsches „Freiheit für alle verfolgten Nationalis-ten“ bestätigt, den der Hamburger Neonazi Christian Worch angemeldet hatte. Die Karlsruher Richter folgten in der Begründung dem Schleswiger Oberverwaltungsgericht (OVG). In dem Aufruf, hatte das OVG am Donnerstag befunden, würde Freiheit für kriminelle Schläger der „rechten Szene“ gefordert. Dies wäre ebenso unerträglich wie einer gewaltbereiten Gruppe durch Wahrnehmung demokratischer Rechte die Verhöhnung und Verunsicherung ihrer Opfer zu ermöglichen.

„Enough is enough“ klang es auch auf dem Move. Als die Menschen und LKWs langsam durch die Straßen zogen, applaudierten AnwohnerInnen, manche hatten Transparente mit der Forderung „Nazis raus“ an ihre Balkone gehängt. „Das ist aber laut“, merkte eine ältere Passantin an, doch „die Nazis darf man nicht marschieren lassen.“ Dies hätte die Geschichte gezeigt.

An die Vergangenheit erinnerte insbesondere Esther Bejarano, die mit ihrer Gruppe Coincidence auftrat. „Es ist eine Zumutung“, so die Auschwitz-Überlebende, „wenn Nazis die SS hochleben lassen dürfen.“ Der Schaupieler Rolf Becker hinterfragte indes den Hamburger Wahlkampf: „SPD-Innensenator Olaf Scholz rennt dem Rechtspopulisten Ronald Schill hinterher.“ So würde man die Rechten nur stärken. Vor den Rechtsentwicklungen in der Mitte der Gesellschaft warnte ebenso Karin Benz-Overhage vom Bundesvorstand der IG Metall, „Wir sind Ausländer und wir bleiben hier“, sang die Berliner Band Böse mädCHEn.

„Die Aktion war ein voller Erfolg“, freute sich Uwe Zabel, Elmshorner IG-Metallchef und Mitinitiator des Bündnis. Ein Erfolg sei auch, dass sich in der Verbotsbegründung spiegele, dass „Faschismus keine Meinung, sondern ein Verbrechen“ sei.

Trotz des Verbots hatten am Samstagmorgen etwa 30 Neonazis aus dem Netzwerk der Freien Kameradschaften versucht, im benachbarten Ellerbek aufzumarschieren. Doch nach hundert Metern stoppte die Polizei sie und nahm 21 Rechte fest.

Andreas Speit