„Klartext reden“

Goehler will Hauptstadtkulturvertrag mit dem Bund erweitern. Engagement für Museumsinsel gefordert

Kultursenatorin Adrienne Goehler (parteilos) hat sich für eine zeitgemäße Fortschreibung des Hauptstadtkulturvertrages ausgesprochen. „Der ist ein bisschen mit der heißen Nadel gestrickt worden, über Zusatzvereinbarungen müssen wir verhandeln“, sagte sie am Wochenende. Allein schon die Überlegungen zur Übernahme der Investitionskosten auf der Museumsinsel veränderten die Gesamtsituation der Bundesförderung für Berlin. Der Bund gewinne offenbar zunehmend die Überzeugung, „dass es seine Aufgabe ist, sich dieses Weltkulturerbes anzunehmen“.

Goehler ermunterte den Bund, „seine Angst vor den anderen Bundesländern ein Stück selbstbewusster abzustreifen, diese Aufgabe kann ihm niemand abnehmen“. Es gebe die gewachsene Tradition des Föderalismus in der Bundesrepublik, aber auch Aufgaben wie die Pflege der Gedenkstätten und der Umgang mit Geschichte insgesamt in der gemeinsamen Verantwortung von Bund und Ländern. Dazu gehöre auch die Stiftung Preußischer Kulturbesitz in Berlin, die nicht allein Angelegenheit des Bundes oder Berlins sein könne.

„Ich glaube, dass wir da politisch noch viel Klartext reden müssen.“ Es gebe immer wieder mal die eine oder andere Drohung von der Länderseite, aus der bisher gemeinsam finanzierten Stiftung auszusteigen. „Ich bin sehr gespannt auf die Argumente, wie man sich als Bundesland aus der Geschichte verabschieden will.“ Da müsse eine neue Balance gefunden werden. „Diese neue Republik muss ganz augenscheinlich über den Umgang mit ihren hochrangigen Kulturgütern noch mehr Einigkeit erzielen.“

Zu Beginn des Jahres hatten Berlin und der Bund den Hauptstadtkulturvertrag neu geregelt. Dabei finanziert der Bund mit 100 Millionen Mark kulturelle Institutionen – zu wenig wie das Land findet. TAZ/DPA