: Mit Qual zur Wahl
Elf neue Parteien und Wählervereinigungen wurden gestern für die Wahlen zur Hamburger Bürgerschaft und den sieben Bezirksversammlungen am 23. September anerkannt. Die Landeswahlausschüsse gaben der Schill-Partei Rechtsstaatlicher Offensive, der Rentnerpartei, „FamilienPower“, der Partei „Politisch Liberale Offensive für Hamburg“ und der „Unabhängigen Partei Hamburg“ sechs Wochen vor der Wahl grünes Licht für ihre Beteiligung.
Als WählerInnenvereinigung wurde auch der „Regenbogen – für eine neue Linke“ zugelassen. Beteiligen dürfen sich auch „Die Deutschen Konservativen“, die „Populisten“, und die Wählervereinigung „St. Pauli“, die nur für die Bezirksversammlung Mitte kandidiert.
Nicht anerkannt aus formellen Gründen wurden von den Landeswahlausschüssen unter Vorsitz von Landeswahlleiter Dirk Reimers der „Bund deutscher Republikaner – Verein für Alterskranke und Behinderte“, die „Civilisation Feminine“ sowie die „Wählergemeinschaft Hamburg“. Weitere 14 „etablierte“ Parteien – von der PDS bis zur DVU – waren von diesem Vorverfahren nicht betroffen, weil sie bereits im Bundestag oder in einem Landtag vertreten oder schon offiziell anerkannt wurden. lno
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