: „Ich schäme mich“
■ Bestürzung über Plan, Gefängnis auf ehemaligem KZ-Gelände zu belassen
Zu den Plänen des Rechtsblo-ckes, das Gefängnis auf dem Gelände des ehemaligen Konzentrationslagers Neuengamme zu belassen, sagte Kultursenatorin Christina Weiss (parteilos) gestern: „Ich schäme mich für Hamburg.“ Bürgermeister Ortwin Runde (SPD) mahnte, Hamburg stehe gegenüber den Opfern des KZ-Terrors im Wort: Sollte der neue Senat seine Ankündigung wahrmachen, käme dies „einem eklatanten Vertrauensbruch gleich“.
Der Sprecher der KZ-Gedenkstätte Neuengamme, Jens Michelsen, erinnerte daran, dass die Bürgerschaft am 5. September den Senatsplänen zum Umbau der Gedenkstätte zugestimmt habe – mit den Stimmen der CDU. Das stelle „eine Verpflichtung für die Stadt Hamburg und die Gedenkstätte dar“. Die neue Koalition aber würde „mit einem Federstrich die zehnjährige konstruktive Zusammenarbeit zwischen Senat, Bürgerschaft, Verbänden der ehemaligen KZ-Häftlinge und der KZ-Gedenkstätte Neuengamme zunichte machen“. Damit würde sie dem Ansehen der Stadt in ganz Europa Schaden zufügen. Nicht nur im Hinblick auf den Umgang mit der KZ-Gedenkstätte Neuengamme, sondern auch hinsichtlich des demokratischen und parlamentarischen Selbstverständnisses der Stadt.
Bürgermeister Runde bezeichnete die Entscheidung der künftigen Koalition als „zutiefst verantwortungslosen Beschluss, der Hamburgs Ansehen in der Welt nachhaltig schädigen würde“. Die Gedenkstätte Neuengamme sei vom Bund als „national bedeutsame Gedenkstätte“ akzeptiert und werde von diesem zur Hälfte mitfinanziert. An der Umgestaltung wird bereits gearbeitet. Elke Spanner
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