: Ende der Doppelzunge
■ GAL soll in vier Wochen alte Zöpfe abschneiden und neuen Vorstand wählen
Hamburgs Grüne scheuen vor keinem Kraftakt mehr zurück. Auf einer Landesmitgliederversammlung (LMV) am 9. Dezember soll die jüngste Krise gleich zweifach gemeistert werden: Eine neue Führungsstruktur soll her und ein neuer Parteivorstand muss ohnehin gewählt werden. Womit die Lösung des aktuellen Problems nicht einfacher werden dürfte: Wer kandidiert schon für einen Chefposten, wenn die Einstellungsvoraussetzungen unklar sind.
Denn vor der Wahl neuer Spitzenleute soll die LMV über das Abschneiden zweier altgrüner Zöpfe befinden: Die Doppelspitze in der Parteiführung und die Trennung von Amt und Mandat soll nach dem Wunsch von Martin Schmidt zu Grabe getragen werden. Eine entsprechende Satzungsänderung hat der langjährige Bürgerschaftsabgeordnete beantragt. Die GAL brauche „klare Verantwortlichkeiten“, so Schmidts Antwort auf die aktuelle Führungskrise.
Vorigen Sonnabend war der siebenköpfige Landesvorstand auf einer LMV zurückgetreten, nachdem er eine Vertrauensabstimmung verloren hatte. Große Teile der grünen Basis hatten die Parteiführung zum Hauptschuldigen an der Wahlniederlage vom 23. September gemacht (taz berichtete).
Schmidt beantragt nun, die gleichberechtigte Doppelzunge durch eineN ParteichefIn und eineN StellvertreterIn abzulösen. Zugleich soll die Vorschrift ersatzlos gestrichen werden, die Regierungsmitglieder und ParlamentarierInnen als Parteivorsitzende ausschließt. Ein erster Versuch hatte auf einem Parteitag im August 2000 knapp die erforderliche Zweidrittel-Mehrheit verfehlt.
Allerdings verkompliziert dieser Vorstoß die Neuwahl eines Parteivorstandes. Bürgerschaftsabgeordnete müssten die Satzungsentscheidung abwarten, bevor sie ihren Hut in den Ring werfen. Die spontane Einreichung von Bewerbungsunterlagen hingegen dürfte GAL-Parteitage noch unberechenbarer machen, als sie ohnehin sind.
Sven-Michael Veit
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