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NPD-Demo mit Auflagen

NPD darf durch jüdisches Viertel ziehen. Verbot laut Senat nicht möglich. Zahlreiche Proteste und Demos geplant

BERLIN ddp-bln ■ Für den am Samstag in Berlin geplanten NPD-Aufmarsch haben Polizei und Innenverwaltung zahlreiche Auflagen erteilt, darunter ein Redeverbot für drei vorgesehene Redner. Ein generelles Verbot sei eingehend geprüft worden, nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts aber nicht möglich. Der Bund der Antifaschisten in Ostdeutschland sowie das Simon-Wiesenthal-Center in Los Angeles hatten gefordert, die Demonstration durch das historische jüdische Viertel zu verbieten. Aus Protest gegen den NPD-Aufzug haben zahlreiche Einzelpersonen, Verbände und Organisationen, darunter jüdische, zu Gegendemonstrationen aufgerufen. Die „Berliner Initiative: Europa ohne Rassismus“ ruft alle Berliner an diesem Tag zu einem Besuch der neu konzipierten Wehrmachtsausstellung in den „Kunst-Werken“ in der Auguststraße auf.

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