: Angriff auf Doppelspitze
Grüne Realos in Hamburg wollen nur noch eine Chefin. Auch die Trennung von Amt und Mandat soll wegfallen
BERLIN taz ■ Die Doppelspitze, eines der ehernen grünen Prinzipien, wackelt. Auf der kommenden Mitgliederversammlung der Hamburger Grünen (GAL) steht eine entsprechende Satzungsänderung auf der Tagesordnung. Auch die Trennung von Amt und Mandat soll in Hamburg aufgehoben werden. Der Antrag hat gute Aussichten auf eine Mehrheit. Nicht zuletzt, weil mit ihm eine Personalentscheidung verknüpft ist: Kristin Heyne, parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen im Bundestag, will künftig neben ihrem Mandat als Abgeordnete auch das Amt der Landeschefin in Hamburg ausüben. Und sie hat die Unterstützung großer Teile der GAL.
Falls die Parteiversammlung am 9. Dezember zustimmt, wäre Hamburg der erste Landesverband, der die Doppelspitze abschafft. Bei Erfolg kann sich Heyne eine Ausweitung des Modells vorstellen. Insbesondere für die Bundestagsfraktion wünscht sie sich nach der nächsten Wahl eine einfache Spitze. Der Parteitag in Rostock hat sie bestärkt: „Mein Eindruck von der Partei ist, dass sie jetzt wirklich zu großen Schritten bereit ist.“ Für Heyne hält die Doppelspitze eine Spaltung aufrecht, „die in der Partei gar nicht mehr gegeben ist“.
Der Antrag stammt von Martin Schmidt, der seit Jahren die Parteireform in Hamburg vorantreibt. Schon einmal hatte er die Trennung von Amt und Mandat beantragt – und war an der erforderlichen Zweidrittel-Mehrheit nur um zwei Stimmen gescheitert. Diesmal ist Schmidt „optimistisch“, weil mehrere Vertreter der Parteilinken ihm bereits Zustimmung signalisierten.
Die Hamburger Grünen sind nach Meinung von Insidern ohnehin gerade „sturmreif“. Die Erfahrungen mit der letzten Doppelspitze sind schlecht. Nach der verlorenen Bürgerschaftswahl im September sprach die Mitgliederversammlung ihrem Vorstand das Misstrauen aus. URB
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