: Bush will ABM kündigen
US-Präsident zur Aufkündigung des ABM-Vertrages entschlossen. Russland erwägt „Maßnahmen“
WASHINGTON/MOSKAU ap/dpa ■ US-Präsident George Bush hat gestern den US-Kongress über seine Entscheidung informiert, den ABM-Vertrag zur Raketenabwehr aufzukündigen. Wann Bush seine Entscheidung offiziell bekanntgeben will, sagte der demokratische Mehrheitsführer im Senat, Thomas Daschle, nicht. Doch nach Angaben aus dem Weißen Haus wird der heutige Donnerstag dafür erwogen. Die formelle Mitteilung könne aber auch erst im Januar erfolgen.
Die USA wollen sich dabei auf die halbjährige Kündigiungsfrist in dem 1972 geschlossenen Abkommen zum Verbot einer Raketenabwehr berufen. Dies habe Bush dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefonisch mitgeteilt, hieß es aus US-Regierungskreisen. Putin habe Bush im Oktober signalisiert, dass die bilateralen Beziehungen von einer Kündigung des ABM-Vertrags nicht beschädigt würden. Russland hat jedoch vor einem neuen atomaren Wettrüsten gewarnt. Moskau sei auf diese Entwicklung vorbereitet, verlautete es aus militärischen Kreisen. Die namentlich nicht genannten Militärs erinnerten daran, dass Moskau „angemessene Maßnahmen zum vollen Schutz der Interessen der nationalen Sicherheit“ ergreifen werde.
Bush begründet die Notwendigkeit der Raketenabwehr mit möglichen Angriffen aus Nordkorea, Iran oder Irak. Zum Wohle des Friedens müsse Washington über den ABM-Vertrag hinausgehen, der in einer anderen Ära für einen anderen Feind geschrieben worden sei, erklärte Bush.
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