: Spiegel warnt vor braunem Internet
DÜSSELDORF dpa ■ Der Präsident des Zentralrates der Juden in Deutschland, Paul Spiegel, hat gestern davor gewarnt, über den Kampf gegen den Terror die Bedrohung durch den Rechtsradikalismus zu „vergessen“. „Die entsetzlichen Umtriebe von Neonazis, Rassisten und Antisemiten in vielen europäischen Ländern gefährden ebenfalls die Demokratie“, sagte Spiegel. Mit derzeit mehr als 1.000 rechtsradikalen Internetseiten gebe es „so viel braune Propaganda im weltweiten Netz wie nie zuvor“. Polizei und Justiz müssten bei rechtsextremistischen Straftaten „ebenso schnell und entschieden reagieren, wie sie es bei den Trittbrettfahrern der Milzbrandattacken getan haben“. Zudem sprach sich Spiegel dagegen aus, das geplante Zuwanderungsgesetz zum Wahlkampfthema zu machen. Dies leiste der Fremdenfeindlichkeit Vorschub.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen