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Spiegel warnt vor braunem Internet

DÜSSELDORF dpa ■ Der Präsident des Zentralrates der Juden in Deutschland, Paul Spiegel, hat gestern davor gewarnt, über den Kampf gegen den Terror die Bedrohung durch den Rechtsradikalismus zu „vergessen“. „Die entsetzlichen Umtriebe von Neonazis, Rassisten und Antisemiten in vielen europäischen Ländern gefährden ebenfalls die Demokratie“, sagte Spiegel. Mit derzeit mehr als 1.000 rechtsradikalen Internetseiten gebe es „so viel braune Propaganda im weltweiten Netz wie nie zuvor“. Polizei und Justiz müssten bei rechtsextremistischen Straftaten „ebenso schnell und entschieden reagieren, wie sie es bei den Trittbrettfahrern der Milzbrandattacken getan haben“. Zudem sprach sich Spiegel dagegen aus, das geplante Zuwanderungsgesetz zum Wahlkampfthema zu machen. Dies leiste der Fremdenfeindlichkeit Vorschub.

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