: Verfassungsschutz droht
Internet-Auktionator eBay verbreitet angeblich verbotene Ton- und Bildträger und macht sich damit strafbar
BERLIN afp ■ Verfassungsschutzbehörden drohen dem Internet-Auktionshaus eBay nach Informationen des ZDF mit juristischen Schritten. Über den eBay-Internetservice werden nach Recherchen des Magazins „Frontal 21“ zahlreiche verbotene, von Gerichten beschlagnahmte und indizierte Ton- und Bildträger mit volksverhetzenden und gewaltverherrlichenden Inhalten verkauft. Nach Angaben des Leiters des Brandenburger Verfassungsschutzes, Heiner Wegesin, kann das Zur-Verfügung-Stellen von Vertriebsplattformen für solches Material bestraft werden, wie „Frontal“ meldete.
Über eBay könnten nahezu alle Segmente rechtsextremistischer Artikel gefunden werden, sagte der Vizepräsident des Landesamts für Verfassungsschutz in Baden-Württemberg, Hans-Jürgen Doll. Es liege ein strafbewehrtes Verhalten vor, das mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren beziehungsweise mit Geldstrafe geahndet werde.
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