: Pisa-Schieflage der Koalition
■ CDU gegen SPD: Keine Bildungsschnellschüsse
Zu scharfen Wortwechseln zwischen den Koalitionsfraktionen kam es gestern in der Bremischen Bürgerschaft über das Thema Bildungspolitik.
Als „völlig unverständlich“ bezeichnete Bildungssenator Willi Lemke (SPD) dabei die Haltung der CDU-Fraktion. Diese hatte gemeinsam mit der SPD keinen Initiativantrag zu Veränderungen in Bremer Grundschulen einbringen wollen, die die SPD „als notwendige Konsequenzen aus der Pisa-Studie“ bezeichnete. Während der Bildungssenator und die bildungspolitische Sprecherin der SPD, Ulrike Hövelmann, der CDU „Verweigerungshaltung“ vorwarfen, mit der sich die CDU der dringend notwendigen bildungspolitischen Debatte entziehe, schoss die CDU zurück.
Nach jahrelangen Versäumnissen in der SPD-Bildungspolitik habe die CDU sich nur „Schnellschüssen“ entzogen. Die CDU plädiere für sorgfältiges Handeln statt blindem Aktionismus. Erst müsse die detaillierte Auswertung des Ländervergleichs abgewartet werden. Nach jahrelanger „ideologisch geprägter Schulpolitik der SPD in Bremen“ müsse die SPD sich nun mit den Folgen auseinandersetzen. „Schon jetzt können Senator Lemke und seine Behörde viele Punkte des von der SPD vorgelegten Antrages ohne Bürgerschaftsauftrag abarbeiten, weil reines Verwaltungshandeln überprüft werden soll“, erklärte der bildungspolitische Sprecher der CDU, Claas Rohmeyer. taz
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