KWK-Gesetz beschlossen
Umweltfreundliche Kopplung von Strom und Wärme soll bis 2010 gefördert werden. Kritik vom WWF: „kraftlos“
BERLIN rtr/taz ■ Nach langem Ringen hat der Bundestag am Freitag mit den Stimmen der rot-grünen Koalition die milliardenschwere Förderung umweltfreundlicher Kraftwerke beschlossen. Die Regelungen zum Ausbau der so genannten Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) sehen Investitionen von knapp 4,5 Milliarden Euro bis zum Jahr 2010 vor. Finanziert werden soll dies vor allem durch eine Umlage auf alle Stromverbraucher, wobei die Industrie weniger zahlt als Haushaltskunden. Parallel dazu besteht eine Selbstverpflichtung der Industrie zum Ausbau der KWK. Die Bundesregierung will so ab 2010 jährlich bis zu 23 Millionen Tonnen des klimaschädlichen Kohlendioxid (CO2) einsparen. Das Gesetz soll zum 1. März in Kraft treten. Die KWK-Anlagen werden mit Beträgen zwischen knapp einem und fünf Cent je Kilowattstunde gefördert.
KWK-Anlagen gelten als umweltfreundlich, weil die Abwärme der Stromproduktion als Heizwärme genutzt wird. „Dies ist ein glasklares ökologisches Gesetz“, sagte die Grünen-Energieexpertin Michaele Hustedt. Regine Günther vom Umweltverband WWF kritisierte das Gesetz als „kraftlos“, mit dem höchstens sechs Millionen Tonnen Kohlendioxid eingespart würden. Problematisch sei, dass nur KWK-Anlagen gefördert würden, die bis 2005 ans Netz gehen, Industrieanlagen ausgeschlossen seien und die Regelung auf Blockheizkraftwerke beschränkt bleibe. BPO
