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unterm strich

Frust bei der Lufthansa: Im November 2001 hatte sie eine einstweilige Verfügung erwirkt gegen Abschiebungsgegner, denen die Nutzung eines Kleinbusses mit der Aufschrift „Lufttransa Deportation Class“ im öffentlichen Raum untersagt wurde. Der Bus, der in Farbe und Aufmachung den offiziellen Lufthansa-Fahrzeugen ähnelt, war Bestandteil von politisch-künstlerischen Performances, mit denen die Aktivisten auf die Bereitstellung von Lufthansa-Flugzeugen zu Abschiebezwecken hinweisen (die taz berichtete). Mit seinem Urteil vom 1. Februar 2002 hat das Landgericht Frankfurt nun alle Teile dieser Verfügung aufgehoben. Die Künstlerin Silke Wagner aus Frankfurt und Hagen Kopp, Aktivist der „deportation class stop!“-Kampagne, kündigten daraufhin an, dass der Bus nun bei eine Städtetour wieder zum Einsatz komme. „Lufthansa stellt nach wie vor ihre Flugzeuge für Abschiebungen zur Verfügung, und ihr Vorstand soll merken, dass sich unser Protest gegen diese Deportation-Class eher ausweitet, wenn sie uns mit Verboten und Prozessen überziehen.“ Lufthansa-Anwälte hatten im mündlichen Verfahren geltend zu machen versucht, dass der englische Begriff „deportation“ eine Assoziation mit der Deportationspolitik in der NS-Zeit beabsichtige und deshalb als besonders rufschädigend einzuschätzen sei. Allerdings mussten sie einräumen, dass Lufthansa selbst die von Abschiebung Betroffenen als „deportee“ bezeichnet. Auch darum war schon in der Verhandlung absehbar, dass das Gericht der Lufthansa-Argumentation nicht folgen würde.

Seine Sachen hingeworfen hat Alberto Barbera, bisheriger Direktor der Filmfestspiele von Venedig: Er ist, noch bevor sein Vertrag im Oktober 2002 ausläuft, von seinem Amt zurückgetreten. Mit ihm hat zugleich die gesamte künstlerische Leitung der Biennale ihren Dienst quittiert, meldet das Branchenblatt Blickpunkt: Film. Barbera reagierte damit auf die Pressionen der Berlusconi-Regierung. Zum neuem Biennale-Präsidenten hatte Kulturminister Guliano Urbani im Dezember vergangenen Jahres Franco Bernabe berufen, einen ehemaligen Direktor des Ölkonzerns Eni und der Telecom Italia (die taz berichtete). Und schon im Vorfeld der letztjährigen Filmfestspiele von Venedig hatten Mitglieder der Berlusconi-Regierung das Festival als linke Bastion beschimpft und den hohen Anteil an „Kunstfilmen“ kritisiert. Wer Barbera als Direktor des Festivals, das am 29. August beginnt, nachfolgt, ist noch offen. Im Gespräch seien die Produzentin Marina Cicogna und Marco Müller, der ehemalige Direktor der Filmfestspiele von Locarno, hieß es.

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