: Nida-Rümelin warnt die Länder
Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin (SPD) warnt vor einer „Kettenreaktion“ bei einem möglichen Ausstieg der Länder aus der Stiftung Preußischer Kulturbesitz. Dabei müssten zahlreiche andere Finanzierungen von Kultureinrichtungen auf den Prüfstand gestellt werden. Die Preußen-Stiftung in Berlin wird bisher vom Bund und den Ländern gemeinsam getragen. Das jetzige Finanzierungsabkommen gilt nur noch bis Ende 2005 und kann erstmals Ende 2003 gekündigt werden. Die Ministerpräsidenten der Länder hatten im vergangenen Dezember beschlossen, einen Ausstieg aus der Preußenstiftung ins Auge zu fassen. Sollten die Länder bei ihrer Haltung bleiben, wäre er gezwungen, Alternativmodelle zu entwickeln, meinte Nida-Rümelin. Dazu gehöre die Möglichkeit, dass der Bund die Preußenstiftung, die er jetzt schon zu 75 Prozent finanziert, vollständig übernimmt. Dies würde das Finanzministerium verständlicherweise nur mittragen, wenn der Bund sich aus bisher mitfinanzierten Einrichtungen in den Ländern zurückzieht. DPA
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