: was bisher geschah
Giscard d’Estaing und seine Aufgabe als Präsident des EU-Konvents
Valéry Giscard d’Estaing kam 1926 zur Welt. Mit 29 Jahren war er Abgeordneter des französischen Parlaments. Rasant stieg er auf, wurde Finanzminister und schließlich Staatspräsident. Zusammen mit Bundeskanzler Helmut Schmidt war er Ende der Siebzigerjahre Wegbereiter der europäischen Währung. Der deutsche Sozialdemokrat bedauerte 1981 auch die Wahlniederlage des rechtsliberalen Franzosen gegen den Sozialisten Mitterrand. Giscard d’Estaing ging grollend in seine Heimatregion Auvergne zurück, machte Regionalpolitik und bekämpfte seinen rechten Rivalen Jacques Chirac.
Ausgerechnet Chirac schlug ihn gemeinsam mit Premier Jospin auf dem EU-Gipfel im Dezember in Laeken als Präsident des EU-Konvents vor. Morgen eröffnet Giscard d’Estaing in Brüssel den Konvent, der für eine Regierungskonferenz im Jahr 2004 Vorschläge zur institutionellen Reform der EU ausarbeiten soll. Die Ideen reichen vom Zusammenschluss von Nationalstaaten bis hin zu einem europäischen Bundesstaat mit einer Verfassung. Die Absichten der Regierungen sind ganz unterschiedlich. Da sie über die Ergebnisse des Konvents entscheiden, hängt letztlich der Ausgang des Reformprozesses von ihnen ab.
Giscard d’Estaing wird einem heterogenen Gremium vorstehen: Unter den 105 Mitgliedern sind 30 Vertreter der Parlamente der EU-Staaten, 16 Delegierte des Europaparlaments, 15 Vertreter der Regierungen und zwei EU-Kommissare. Dazu kommen Vertreter der Beitrittskandidaten. Auf Kritik stießen im Europaparlament Pläne Giscards d’Estaings, alle Mitglieder nur einmal im Monat für einen halben Tag zusammenzurufen. Demnach sollten die Diskussionen offenbar vor allem im zwölfköpfigen Präsidium stattfinden. Nach Auskunft des deutschen Sozialdemokraten Klaus Hänsch hat der Präsident mittlerweile zugesagt, die Vollversammlung zweimal im Monat für je eineinhalb Tage einzuberufen. DORA FOTO: AFP/DPA
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