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Okay für Airbus-Plan

EU-Vertragspartner stimmen Finanzierungsplan der Bundesregierung für zunächst nur vierzig A 400 M zu

SARAGOSSA/BERLIN dpa ■ Der Weg zum Bau des Airbus-Militärtransporters A 400 M ist frei. Die EU-Vertragspartner hätten das deutsche Finanzierungsverfahren für das milliardenschwere Projekt akzeptiert, sagte Spaniens Verteidigungsminister Federico Trillo während eines informellen Treffens mit seinen EU-Kollegen in Saragossa. „Ich freue mich, ankündigen zu können, dass das Vorhaben nun wie geplant fortgesetzt wird“, sagte er.

Für Verwirrung sorgten spanische Presseberichte. Danach hätten spanische Delegationskreise unterstrichen, Deutschland müsse seinen Partnern einen Ausgleich zahlen, falls sie die in Aussicht gestellten 73 Maschinen nicht abnähmen. Die Folgen wären so schwerwiegend, dass die künftige Bundesregierung nicht umhin käme, alle 73 Maschinen zu beschaffen, berichtete El País.

Das Verteidigungsministerium sagte dazu in Berlin, man wolle sich an solchen Spekulationen nicht beteiligen. Was eventuelle Entschädigungen angehe, so halte man sich an die Entscheidung des Bundestags. Der Haushaltsausschuss hatte nach langem Streit und letzten Vertragskorrekturen grünes Licht für den Kauf von zunächst 40 Maschinen für 5,1 Milliarden Euro gegeben. Über die restlichen Gelder für die insgesamt 73 Flugzeuge soll erst mit dem Haushalt 2003 entschieden werden. Bedingung für die Zustimmung war aber, dass Deutschland im Fall eines Verzichts auf die restlichen Maschinen nicht mit überhöhten Summen gegenüber Partnern und Industrie haften muss.

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