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Alter Chef, neues Team, neue Ziele

SPD-Parteitag wählt Olaf Scholz mit mäßigem Ergebnis erneut zum Landesvorsitzenden. Der erklärte, die SPD dürfe nicht vergessen, wieder die Partei für die Menschen in dieser Stadt zu werden

Überragend war das nicht, aber „zufriedenstellend“, wie Olaf Scholz sein Wahlergebnis einschätzte. Mit 211 von 275 Stimmen (76,2 Prozent) bei 52 Nein und 12 Enthaltungen wählte der Landesparteitag der SPD gestern im Bürgerhaus Wilhelmsburg den 43-Jährigen erneut zu ihrem Vorsitzenden. Bei seiner ersten Kür vor zwei Jahren hatte der Jurist aus Altona noch 84,2 Prozent errungen. Zu seinen StellvertreterInnen wurden Jutta Blankau und Ingo Egloff gewählt. Die 47-jährige Funktionärin der IG Metall erhielt 196 Stimmen, der zwei Jahre jüngere Vizechef der Bürgerschaftsfraktion erzielte mit 223 Ja-Voten das beste Ergebnis.

Damit bekam Scholz seine WunschkandidatInnen problemlos durch. Von Aufbruchstimmung und Neuorientierung nach der Wahlniederlage im September vorigen Jahres allerdings war auf dem Parteitag nichts zu spüren. Eher verhalten arbeiteten die Delegierten das Programm bis in den späten Abend ab. Die Wahl der BeisitzerInnen im Parteivorstand dauerte bei Redaktionsschluss noch an.

In einer nur mäßig beklatschten Rede mit selbstkritischen Einsprengseln hatte Scholz zuvor „die Rückgewinnung der Regierungsverantwortung in Hamburg“ zum vordringlichen Ziel erklärt. Die SPD sei „die Partei für die Menschen in dieser Stadt“. Es sei in der Vergangenheit „in vielerlei Hinsicht nicht richtig“ gewesen, aus „gut gemeinter Solidarität“ mit sozialdemokratischen SenatorInnen „innerparteiliche Konflikte zu minimieren“. Deshalb gelte es nun, sich der konstruktiven Debatte zu öffnen.

Und dafür, erklärte Scholz unter erneut nur verhaltenem Beifall, „brauchen wir mehr Parteitage, denn wir brauchen mehr Diskussionen und den Mut zum Widerspruch in diesen Debatten“. Zweitens sei es wichtig, warb er für seine Personalvorschläge, „neuen Leuten eine Chance zu geben und ein Team neu aufzubauen“. In drei Jahren müsse den HamburgerInnen bewiesen werden, „dass eine neue SPD herangewachsen ist“, um bei der Bürgerschaftswahl 2005 den Rechtssenat ablösen zu können.

Breite Zustimmung erhielt Scholz für seine Forderung, die SPD solle zwei am Montag vorgestellte Volksinitiativen der Gewerkschaft ver.di und der Kirchen aktiv unterstützen. Der Erhalt des Landesbetriebs Krankenhäuser und die Bewahrung des arbeitsfreien Sonntags seien auch sozialdemokratische Anliegen. „Helft mit, Unterschriften zu sammeln“, rief er die GenossInnen auf, und deren Applaus deutete an, dass die SPD ein Bündnis mit Kirchen und Gewerkschaften schätzen würde.

Anstelle des Fraktionschefs Uwe Grund legten dessen StellvertreterInnen Barbara Duden und Ingo Egloff Rechenschaft über die Arbeit in der Opposition ab. Die sei auf dem richtigen Weg, wenn auch nicht perfekt, behaupteten beide, und werde in der Öffentlichkeit gut wahrgenommen. SVEN-MICHAEL VEIT