Schiedsrichter will SPD nicht richten

KÖLN taz ■ Anders als vom nordrhein-westfälischen SPD-Vorsitzenden Harald Schartau erhofft, werden die Verfahren im Zusammenhang mit der Kölner Spendenaffäre kaum bis Ende Juni abgeschlossen sein: Seit Montag ist eine der drei zuständigen Landesschiedskommissionen kopflos. Der Düsseldorfer Notar Norbert Bünten ist vom Vorsitz einer Kommission zurückgetreten und hat die Akten der ihm zugeordneten Parteiordnungsverfahren an den Landesverband zurückgeschickt. Das von ihm bislang geführte Schiedsgericht ist für ein Drittel der mindestens 27 Verfahren gegen Kölner SPD-Mitglieder zuständig. Aus Parteikreisen heißt es, auf Bünten sei Druck ausgeübt worden, dem SPD-Landesvorstand genehme Urteile zu fällen. So sollten Bauernopfer produziert werden, um die Affäre schnell vom Tisch zu kriegen.

pab