Umsonst gestorben: Kenntnisnahmen
■ Den Spieß wieder umgedreht: Eine Rezension der Bürgerschaftssitzung
Danton ist umsonst gestorben. Nichts ist geblieben von der Revolution in der Bürgerschaft. Kein Herzblut, kein Feuer, nicht mal zornige Reden.
Zwei Tage nach der Theater-Premiere war die Bürgerschaft wieder ganz leidenschaftslose Bürgerschaft. 213 Jahre nach der Französischen Revolution geht es da um „Parkende Lastkraftwagen auf der Heinrich-Plett-Allee“, um „Geruchsbelästigung durch die Firma Norddeutsche Steingut“ und zehn weitere Banalitäten aus den Wahlkreisen.
Von wegen „Feuer der Revolution im 21. Jahrhundert“. Das hatte sich der CDU-Fraktionschef Jens Eckhoff nach Danton gestern in der taz gewünscht. Statt dessen aber wird im 21. Jahrhundert, in dem man gerne von Mediendemokratie spricht, im Bremer Abgeordnetenhaus alles abgelesen, als wäre die freie Rede noch nicht erfunden worden.
Die Fragen in der Fragestunde, genauso wie die Antworten auf die vorher eingereichten Fragen – alles abgelesen. Blutleeres Amtsdeutsch. Scheintote Konflikte. Haufenweise freundliche „zur Kenntnisnahmen“.
Ein bisschen Spannung verspricht allein der Tagesordnungspunkt zwölf: das immer noch nicht bebaute Contrescarpe-Grundstück. Beim Tagesordnungspunkt neun aber will die CDU unbedingt wissen, warum Radfahrerampeln in dieser Stadt eigentlich so niedrig aufgehängt werden. Sooo niedrig, dass sie womöglich von herumstehenden Passanten verdeckt werden könnten und die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer in Frage steht. Und welche Erkenntnisse der Senat darüber hat? Die Kurzfassung der Antwort wäre einfach gewesen: „keine“ und auch „keine Probleme“. Aber es ist Bürgerschaft, da sagt man so was nicht so knapp, dann dauert das. Und dann ist die Stunde der Fragestunde schon wieder um. Kein Top 12. Ende der Veranstaltung. Aufwachen! pipe
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