: Kosten wieder strittig
Bund übernimmt Berliner Anteil am Ausbau der Museumsinsel nicht. Sanierung könnte sich verzögern
Verwirrung herrschte am Wochenende um die Kostenübernahme für den Ausbau der Museumsinsel durch den Bund. Nach Darstellung des Deutschen Kulturrates wird der Bund zwar weiterhin seinen Anteil vollständig tragen, nicht jedoch den ausgefallenen Berliner Anteil übernehmen. Das bedeute, dass insgesamt nur 80 Prozent der bisherigen Bausumme zur Verfügung stehen würden. Der Kulturrat beruft sich auf Staatssekretär Knut Nevermann aus dem Büro von Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin (SPD).
Dieser Darstellung wiedersprach Nida-Rümelin teilweise, weil sie missverständlich sei: „Daran beißt die Maus keinen Faden ab, dass der Bund die alleinige Verantwortung für den Ausbau und die Fertigstellung der Museumsinsel übernimmt“, so der Kulturstaatsminister. Möglich sei allerdings, dass sich der zeitliche Rahmen verschiebe und der Ausbau statt bisher zehn vielleicht zwölf Jahre dauere.
Richtig sei, dass Finanzminister Hans Eichel (SPD) nicht zugesichert habe, dass der Bund seine Anteile für die Museumsinsel künftig jedes Jahr erhöhen werde. Vom Jahr 2005 an, ab dem auch über das gesamte Finanzierungsabkommen für die vom Bund und allen 16 Bundesländern getragene Stiftung Preußischer Kulturbesitz mit ihren 17 Museen neu verhandelt werden muss, sei das letzte Wort noch nicht gesprochen.
Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sprach von einer Täuschung der Öffentlichkeit: „Wir alle haben es anders verstanden, was der Bundeskanzler gesagt hat.“ Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hatte angekündigt, der Bund werde die Finanzierung der Museumsinsel-Kosten von 2003 an zu 100 Prozent statt wie gegenwärtig zu 80 Prozent übernehmen. Für die Sanierung werden etwa eine Milliarde Euro in zehn Jahren veranschlagt. DPA, TAZ
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