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Hamburg verabschiedet sich

■ Senat gegen Tiefwasserhafen und für Elbvertiefung

Der in Wilhelmshaven geplante Tiefwasserhafen wird definitiv ohne die Beteiligung Hamburgs gebaut. Der Hamburger Senat hat am Dienstag offiziell beschlossen, dass sich die Hansestadt an dem Projekt nicht beteiligen wird. Hamburg werde in den Ausbau der eigenen Hafeninfrastruktur investieren, teilte Wirtschaftssenator Gunnar Uldall (CDU) mit.

Bremens Bürgermeister Henning Scherf (SPD) bedauerte die Entscheidung. Er hätte es „wunderbar gefunden“, wenn die drei Bundesländer die „historische Chance genutzt hätten.“ Niedersachsens Wirtschaftsministerin Susanne Knorre (parteilos) sagte, der neue Containerhafen entstehe nun allein in der Regie der Länder Niedersachsen und Bremen,. Im Juni beginne die Arbeit zum Umweltverträglichkeitsgutachten. Knorre: „Wir sind voll im Zeitplan.“

Auch aus Sicht der Wilhelmshavener Hafenunternehmen ändert der Ausstieg Hamburgs nichts am Fortgang der Planungen. „Alle öffentlich-rechtlichen Genehmigungsverfahren gehen weiter“, sagte der Vorsitzende der Hafenwirtschaftsvereinigung, John Hermann Niemann.

Uldall bezweifelte, dass der Tiefwasserhafen in Wilhelmshaven überhaupt wirtschaftlich betrieben werden kann, und stellte demgegenüber die Vorzüge Hamburgs heraus. „Die notwendigen Mengen sind nur vorstellbar, wenn das Ladungsvolumen vom Hamburger Hafen abgezogen wird.“ Es wäre ein falsches Signal des Hamburger Hafens, wenn sich Hamburg nun an einem anderen Standort engagiere.

Uldall setzt nun auf die weitere Vertiefung der Elbe, damit auch die größten Containerschiffe Hamburg erreichen können. Der Naturschutzbund Deutschland (NABU) appellierte derweil an Niedersachsen, sich der weiteren Elbvertiefung entgegenzustellen. Die Deichsicherheit in Niedersachsen und das Ökosystem Elbe seien in Gefahr.

Nach Auffassung der Aktionskonferenz Nordsee (AKN) sind weitere Vertiefungen von Elbe und Weser so „überflüssig“ wie der Tiefwasserhafen. Die Kapazitäten in Hamburg und Bremerhaven seien für die nächsten Jahrzehnte ausreichend. Politik und Hafenwirtschaft führten einen ruinösen Konkurrenzkampf auf Kosten der Steuerzahler und Umwelt munter weiter. dpa

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