: Senat will Autos abschaffen
133.000 Menschen beziehen in Hamburg Sozialhilfe. Niemand weiß, wie viele davon ein Auto haben, niemanden hat das bisher auch großartig interessiert, doch Sozial- und Familiensenatorin Birgit Schnieber-Jastram (CDU) will das jetzt ändern. Die Sprecherin der Sozialbehörde, Anika Wichert, bestätigte gestern einen Bericht der Bild-„Zeitung“. Danch will die Behörde flächendeckend nachprüfen, ob SozialhilfebezieherInnen berechtigt sind, Auto zu fahren oder nicht. In der Regel hätten sie keinen Anspruch auf ein Auto, so Wichert, und wer nach Behördensicht zu Unrecht ein Fahrzeug besitze, werde zur Rückzahlung von Sozialhilfe gezwungen. Datenschutzrechtlich ist dieses Vorgehen sehr wacklig. Zurzeit prüft die Behörde, wie sie einen Datenabgleich mit den KFZ-Zulassungsstellen durchführen kann. Von daher gestalte sich eine solche Kontrolle auch relativ aufwendig, so Wichert. Es dürften mehrere Monate vergehen, bis erste Erkenntnisse vorliegen könnten. Ohnehin befinde sich das ganze Vorhaben zurzeit noch in der Vor-Planungsphase, wie die Sprecherin verlauten ließ. AHA
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