: Zeit gewonnen
Aufgrund einer zweiten Bedarfstudie soll die geplante Kita-Card ein weiteres Mal verschoben werden
Der SPD-Jugendpolitiker Thomas Böwer geht davon aus, dass der für August 2003 geplante Start der Kita-Card auf 2004 verschoben wird. Grund: Die zuständige Schulbehörde will eine zweite Bedarfsstudie in Auftrag geben. Böwer: „Wenn das seriös gemacht wird, dauert es ein Jahr.“
Kita-Card-Kritiker wie Matthias Taube vom Verein FamilienPower sind froh über diese Kunde: „Jedes Jahr ohne dieses zum Scheitern verurteilte System ist ein gewonnenes Jahr.“ Indes räumt man in der Behörde die Verschiebung noch nicht ein: „Der Zeitplan ist enger geworden, aber wir halten am alten Datum fest“, sagt Bernd Heinrich vom Amt für Kindertagesbetreuung.
Auslöser für die Verzögerung, war offenbar eine Intervention der Jugendpolitiker von FDP und CDU, denen der in der Behörde erarbeitete Kita-Gesetzentwurf in vorgelegter Fassung nicht gefiel. „Uns liegt ein Diskussionsentwurf vor. Der wird mit Sicherheit nicht so Gesetz werden“, erklärt der FDP-Abgeordnete Wieland Schinnenburg. Unter anderem habe die Koalition noch „Prüfungsbedarf, was die Elternbeiträge betrifft“.
Hintergrund sind die auch im Kita-Bereich knappen Ressourcen. Die so genannte Iska-Studie hatte bereits im Herbst 2000 ergeben, dass rund 16.000 Plätze fehlen. Die SPD hatte deshalb im Wahlkampf versprochen, kräftig Plätze auszubauen. Heute stellt dagegen Bernd Heinrich klar: „Wir können nur so viele Gutscheine ausgeben, wie dies die Haushaltsmittel zulassen.“ Die Mitte-Rechts-Koalition will mit der neuen Studie nun eine Frage prüfen, vor der Rot-Grün zurückschreckte: welche „lenkende Wirkung“ die Höhe der Kita-Gebühren auf die Platz-Nachfrage hat. O-Ton Heinrich: „Wenn die Frau eines gut verdienenden Oberarztes auf 325 Euro Basis arbeitet, kann es sein, dass die Kita-Betreuung teurer ist als der Verdienst.“ KAIJA KUTTER
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