: Lange ohne Ausrede
Schulausschuss: Beamte müssen zwar weiter schweigen, aber sagen doch etwas. Der stellvertretende Landesschulrat Schmitz erklärt das Defizit im Etat der Schulbehörde allerdings völlig anders als Senator Lange. Was SPD und GAL empört
von SANDRA WILSDORF
Eigentlich hatte die GAL-Abgeordnete Christa Goetsch eine Sondersitzung des Schulausschusses beantragt, damit Bildungssenator Rudolf Lange (FDP) was erklärt. Nämlich, was genau er gemeint hatte, als er vor der Bürgerschaft seine leitenden Beamten für das Chaos um die Zahl der Lehrerstellen verantwortlich gemacht. Aber zum Glück hat dieser Ausschuss als Vorsitzenden einen Gehilfen des in Bedrängnis geratenen Senators: Wolfgang Drews (CDU).
Und der hatte die Tagesordnung mit „Der Lehrerstellenplan 2002/3 in der 17. Legislaturperiode“ überschrieben und war mächtig stolz darauf, so mit Hinweis auf die Tagesordnung fast jede ungemütliche Frage abbügeln zu können. Dabei hatten GAL und SPD sich nur gewünscht, dass Lange seine leitenden Beamten von ihrer Verpflichtung zur Verschwiegenheit entbindet, damit die sich rechtfertigen können. Doch Lange entband nicht und erklärte, er habe ja die Experten für die Lehrerstellenzahlen dabei. Und Anja Hajduk (GAL) blieb nichts, als das „stillos“ zu nennen.
Doch immerhin förderte die Nachfrage der SPD-Abgeordneten Britta Ernst zu Tage, dass Lange sich nur deshalb inzwischenfür seine Mitarbeiterbeschimpfung entschuldigt hat, „weil mir klar wurde, dass ich das auch rechtlich in Ordnung bringen müsste.“ Ein Jurist habe ihm das bestätigt, erklärte Lange.
Dass die Sitzung doch noch Informationen brachte, lag an Reiner Schmitz. Der stellvertretende Landesschulrat verlässt die Behörde demnächst freiwillig. Und so war es gestern einer seiner letzten Auftritte im Dienste der Behörde. Dabei beraubte er Lange seiner Lieblingserklärung, er müsse die Lehrerstellen nur deshalb streichen, weil die alte Regierung so exzessiv mehr Pädagogen eingestellt habe als sie bezahlen konnte und seine Streichung sozusagen die notwendige Herstellung solider Verhältnisse sei.
Schmitz erklärte gestern, dass das in der Schulbehörde aufgelaufene Defizit von 30 Millionen Euro zum größten Teil darin begründet sei, dass das Verwaltungsgericht im vorigen Jahr die Behörde gezwungen hat, junge Lehrer auf vollen Stellen einzustellen. Die Behörde hatte es eine Weile mit Zwangsteilzeit versucht, damit mehr Referendare eingestellt werden konnten. „Das hat mehr als 200 Stellen ausgemacht“, sagte Schmitz. Und dann war da noch die Altersteilzeit: 60 Prozent arbeiten für 83 Prozent Gehalt: „Da hatte die Finanzbehörde für uns kein Geld reserviert, das hätten wir aus dem Stellenplan bezahlen müssen.“
Britta Ernst war empört: „Und Sie, Herr Lange, rechnen das alles in Stellen um, und senken den Plan, das ist unzulässig.“
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