: Erschreckend viel Folter
Der Menschenrechtsbeauftragte Poppe beklagt hohe Zahl der Folteropfer weltweit. Hoffen auf UN-Zusatzprotokoll
BERLIN epd ■ Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Gerd Poppe, hat eine erschreckend hohe Zahl von Folterungen auf der Welt beklagt. Mehrere zehntausend Fälle von Folter würden jährlich bekannt, sagte Poppe gestern in Berlin anlässlich des heutigen Internationalen Tages zur Unterstützung der Folteropfer. Die tatsächliche Zahl liege wegen der Dunkelziffer weit höher. Er hoffe, dass die UN-Generalversammlung im Herbst das Zusatzprotokoll zum UN-Übereinkommen gegen Folter verabschieden werde, so Poppe. Darin werden Regeln für Gefängnisbesuche festgelegt, die der Vorbeugung von Folter dienen sollen. Bislang wurde das Zusatzprotokoll lediglich von der UN-Menschenrechtskommission angenommen.
Auch die Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses des Bundestags, Christa Nickels, warnte vor einer schleichenden Legitimation von Folter im Zuge des Anti-Terror-Kampfes. Einzelne Länder stünden im Verdacht, ihre Gefangenen an Länder auszuliefern, in denen gefoltert werde. Damit werde die Bekämpfung des Terrorismus als Ausrede verwendet, um die Grundrechte auszuhöhlen, so die Grünen-Politikerin.
Das Berliner Behandlungszentrum für Folteropfer kritisierte die Situation traumatisierter Flüchtlinge. Oftmals fehlten die wichtigsten Voraussetzungen für eine Gesundung wie ein gesicherter Aufenthalt, sagte der Leiter der Einrichtung, Christian Pross, anlässlich des zehnjährigen Bestehens der Einrichtung.
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