: Gram um Gremium
Die vom Bundestag bereits beschlossene Einrichtung einer Magnus-Hirschfeld-Stiftung ruft immer noch Ärger hervor
BERLIN taz ■ Nicht erst Ende Juni begann der Krach um die vom Bundestag schließlich beschlossene Einrichtung der Magnus-Hirschfeld-Stiftung. Der Ärger spitzt sich seither aber zu, weil sich Organisationen aus dem Schwulen- und Lesbenbereich ausgeschlossen, besser: mit keine Stimme im Kuratorium bedacht sehen. Es geht um ein Stiftungskapital von 15 Millionen Euro, mit dem Erinnerungs- und Menschenrechtsprojekte unterstützt – nicht jedoch bereits existierende Vereine und Organisationen alimentiert werden sollen.
Grundsätzliche Kritik kam erwartungsgemäß von Bewegungsveteranen, die in dem maßgeblich vom grünen Abgeordneten Volker Beck initiierten Vorhaben nur einen weiteren Versuch erkennen, Schwule und Lesben bürgerlich zu domestizieren. Wesentlich schwerer wiegt freilich der Einwand des Jugendnetzwerks Lambda, das darauf hinweist organisationell fast ebenso viele Mitglieder zu haben wie der Lesben- und Schwulenverband Deutschland, aber nicht wie er mit zwei Sitzen, sondern mit gar keinem Platz im 22-köpfigen Stiftungsgremium (zur Hälfte Vertreter des Bundes und der Betroffenenverbände) bedacht wurde.
Verantwortlich für die Nichtberücksichtigung Lambdas – so das Netzwerk selbst – war nicht Volker Beck, sondern die SPD-Abgeordnete Margot von Renesse. Der Bundesrat muss den (nicht zustimmungspflichtigen) Beschluss noch absegnen. JAF
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