piwik no script img

schills zuwandererUnd sie meinen es doch so

Nein, so einfach geht das nicht. Von Missverständnissen reden, eine unglückliche Wortwahl bedauern, zwei Abgeordnete öffentlich wie Schuljungen rügen und dann hoffen, dass die Angelegenheit damit aus der Welt sei. Ist sie nicht.

Kommentarvon SVEN-MICHAEL VEIT

Denn es war so gemeint gewesen, wie Schills Barth-Völkel es gesagt hatte. Ein Ziel dieser Partei, und das wurde nicht zurückgenommen, ist die Schikanierung von Asylbewerbern. Erzwungene Krankheits-Checks sind dafür nur ein Mittel, die Sorge um deren Gesundheit ist pure Heuchelei. Die Stoßrichtung zielt „ganz klar gegen die Zuwanderung“ – eine Formulierung von Barth-Völkel, die weder er noch sein Herr relativierten. Wenigstens ein Stück Ehrlichkeit.

Natürlich hat sich Barth-Völkel so ganz nebenbei als Gesundheitspolitiker disqualifiziert. Wer offenkundigen Blödsinn über die Vorliebe deutscher – männlicher, versteht sich – Sextouristen zu Kondomen verzapft, ist in dieser Funktion untragbar. Aber das war er vorher auch schon, mangels Kompetenz. Er passt eben in diese Partei der Unerträglichen.

Doch ist es unübersehbar, dass diese Vereinigung von Vorurteilsträgern schon bald auseinanderfliegen wird. Nach ihrer unvermeidlichen Niederlage bei der Bundestagswahl wird auch und gerade in Hamburg vielen klar werden, dass die Schill-Partei ihre Zukunft bereits hinter sich hat.

Ihr Verfallsdatum ist nicht mehr fern. Sie riecht schon.

taz lesen kann jede:r

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen