: Schulz: Keine Bagatellen
Oberbürgermeister Jörg Schulz (SPD) rechtfertigt Ermittlungen gegen Rechnungsprüfer
Oberbürgermeister Jörg Schulz (SPD) wurde im Untersuchungsausschuss „Rechnungsprüfungamt“ gestern zur Vorgeschichte des skandalösenVertrags befragt, mit dem das Amt offenbar kaltgestellt werden sollte. Dabei geht es um über drei Jahre disziplinarischer Vorermittlungen gegen Amtsleiter Rainer Mattern.
Mattern hatte durch einen Mitarbeiter die Ausländerakte seiner thailändischen Lebensgefährtin anfordern lassen. Ein Jahr ermittelte die Bremerhavener Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts, er habe sein Amt für private Zwecke missbraucht – allerdings ohne Genehmigung der Bremer Generalstaatsanwaltschaft, die das Verfahren prompt kassierte. Ähnlich erging es datenschutzrechtlichen Ermittlungen. Nur das Disziplinarverfahren läuft weiter und wurde von OB Schulz sogar noch erweitert: Mattern soll Telefonkosten von ein paar Mark nicht ordnungsgemäß abgerechnet haben und versucht haben, seinen Resturlaub ins nächste Jahr zu ziehen. Diese von Stadtverordnetenvorsteher Artur Beneken (SPD) erhobenen Vorwürfe habe er seinerzeit nicht überprüft, sagte Schulz gestern vor dem Ausschuss auf Nachfrage des Grünen Manfred Schramm, Bagatellen seien sie aber jedenfalls nicht. jank
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