: Noch kennt niemand Schröder
In Brandenburg hat sich Esther Schröder als Abgeordnete einen guten Ruf erworben. Aber in der Hauptstadt ist die 33-jährige neue Staatssekretärin noch unbekannt.
Die Mitarbeiter kennen ihre neue Staatssekretärin noch nicht: Gestern stellte sich zwar der frisch gewählte Wirtschaftssenator Harald Wolf (PDS) seinen neuen Untergebenen vor, die designierte Staatssekretärin für Arbeit und Frauen, Esther Schröder (PDS), wurde jedoch noch nicht präsentiert. Wolf legt Wert darauf, sie erst nach ihrer Ernennung durch den Senat vorzustellen. Diese wird voraussichtlich erst Mitte September erfolgen.
Schröder ist zurzeit dabei, sich bei den Politikerinnen vorzustellen, mit denen sie in ihrem neuen Arbeitsbereich zu tun haben wird. Bereits am Mittwoch suchte sie im Abgeordnetenhaus Kontakt zu Mitgliedern der PDS-Fraktion. Ihre Vorgängerin, Hildegard Nickel, hatte nach nur einem halben Jahr das Amt niedergelegt: Sie hatte große Schwierigkeiten mit den Arbeits- und Frauenexpertinnen in der Fraktion der PDS und der SPD.
Esther Schröder hat bisher im Brandenburger Landtag als arbeitsmarktpolitische Sprecherin gearbeitet. Dort erwarb sie als sachorientierte, konfliktfreudige Parlamentarierin einen guten Ruf. Bis nach Berlin scheint der freilich noch nicht gedrungen. „Ich kenne Frau Schröder noch nicht“, sagt Mechthild Rawert von der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF). Die frauenpolitische Bilanz des rot-roten Senates sieht Rawert positiv. Diese Koalition habe die „forschrittlichste Koalitionsvereinbarung, die es überhaupt gibt“ und man sei beim „Gender-Mainstreaming“ und beim „Gender-Budgeting“ vorangekommen. Ersteres bedeutet, alle Maßnahmen der Verwaltung nach ihrer geschlecherspezifischen Auswirkungen zu überprüfen, Letzteres, alle Haushaltstitel danach zu prüfen. Bisher, so Rawert, seien Initiativen allerdings eher von den Senatsfraktionen als vom Senat selbst ausgegangen.
Auch Sibyll Klotz, Arbeitsmarktexpertin und Fraktionschefin der Grünen, kannte Esther Schröder nicht, bevor ihre geplante Ernennung bekannt wurde. Klotz mag ihr keine Vorschusslorbeeren gewähren, sagt aber: „Dass sie als arbeitsmarktpolitische Sprecherin in Brandenburg gearbeitet hat, ist eine ganz gute Voraussetzung für den Job.“
„Sie scheint wirtschaftlich einiges auf dem Kasten zu haben“, meint Sibylle Meister, die frauenpolitische Sprecherin der FDP, die Esther Schröders Biografie allerdings auch nur aus der Zeitung kennt. Meister verspricht: „Die FDP wird der neuen Staatssekretärin von Herrn Wolf genauestens auf die Finger gucken: Einen Bonus, weil sie eine Frau ist, gibt es von uns jedenfalls nicht.“ Das Gender-Budgeting, das Schröder wird umsetzen müssen, ist in der FDP-Fraktion nach „kontroverser Diskussion“ verworfen worden. Meister: „Wir wollen einfach keine zusätzlichen Verwaltungsakte.“
ROBIN ALEXANDER
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