: Elbe auf dem Prüfstand
Die Bürgerschaft will der Elbe neues Leben einhauchen. Zumindest wurde ein Antrag der Grünen auf Einsetzung einer Enquete-Kommission zur „Zukunft der Unterelbe“ gestern einstimmig in den Wirtschafts- und den Umweltausschuss überwiesen. Zweifelhaft ist allerdings, dass eine solche Kommission tatsächlich eingerichtet wird. Mit Ausnahme der GAL stehen alle Fraktionen einem solchen Gremium skeptisch gegenüber. Die übliche Ausschusspraxis mit Anhörung von Experten sei „schneller und flexibler“, argumentierte SPD-Umweltsprecherin Monika Schaal. Die Ausschüsse werden sich vor allem mit den Folgen der Elbvertiefungen und einer Umweltverträglichkeitsprüfung für eine erneute Ausbaggerung des Stromes befassen. Weitere Themen sollen die ökologische Aufwertung des Flusses und natürlich der Hochwasserschutz sein. Angesichts der Mehrheitsverhältnisse ist davon auszugehen, dass am Ende die Forderung nach höheren Deichen für wichtiger gehalten wird als Maßnahmen zur Renaturierung und Reinhaltung des Flusses. SMV
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen