Ein Stück aus dem Tollhaus
U-Ausschuss: Baubehördler „prüfte“ für Zech Angebote von dessen Subunternehmern
Immer wieder Weserstadion: Dass der Umbau der Ostkurve Mitte der 90er Jahre ohne Ausschreibung vergeben wurde, war im Untersuchungsausschuss Bau und Immobilien schon wiederholt Thema. Auch der Baubehörden-Mitarbeiter Fritz Mellenthin stand schon im Mittelpunkt des Interesses: Er war auf Drängen der städtischen Bremer Sport- und Freizeit GmbH (BSF) als Controller für das Projekt eingesetzt und direkt Abteilungsleiter Gottfried Zantke unterstellt worden, gegen den in diesem Zusammenhang die Staatsanwaltschaft wegen Vorteilsannahme ermittelt.
Gestern kam nun der Landesrechnungshof zu Wort: „Ein Witz“ sei Mellenthins Kostenprüfung gewesen, so die Auffassung von Heinz Hüneke. Der war bis zu seiner Pensionierung im Rechnungshof für den Baubereich zuständig.
Mellenthin, dem nur vier Wochen für die Prüfung zur Verfügung standen, habe anhand von „Kostenrichtwerten“ geprüft. „Das macht man für ungefähre Vorabschätzungen – aber hier wurden Äpfel mit Birnen verglichen“, sagt Hüneke. Er muss es wissen: Der Rechnungshof holte ihn vom früheren Hochbauamt, wo er Spezialist für Preisprüfungen war.
„Merkwürdig“, so Hüneke, sei außerdem, dass Mellenthins Prüftätigkeit sich nicht auf das Festpreisangebot der Kurt Zech GmbH als Generalunternehmer beschränkt habe. Zech hatte der BSF vertraglich zugesichert, einzelne Bauleistungen auszuschreiben. Den Löwenanteil gewann allerdings eine Zech-Tochterfirma.
„Pseudomäßig“ nannte Hüneke dieses Verfahren gestern: Zech schreibt aus, fordert sich selbst auf, bietet, prüft und gibt sich dann den Zuschlag – „das ist doch ein Stück aus dem Tollhaus“, sagte der Pensionär. Man habe damals wohl „darstellen“ wollen: „Wir schreiben doch aus!“
Wenn Zech als Privatunternehmer so verfahre, sei das völlig legitim. Nur hat die Angebote der Subunternehmer wiederum der Behördenmitabeiter Mellenthin geprüft. „Das ist völlig daneben“, wetterte Hüneke, „da hat der Staat doch nichts mit zu tun.“
Der Ausschussvorsitzende Hermann Kleen (SPD) wollte diese Einschätzung nicht teilen, führte immer wieder die Ausschreibungsvereinbarung zwischen BSF und Zech an, die schließlich überprüft werden müsse. „Aber doch nicht die Preise!“, beharrte ein am Schluss entnervter Zeuge Hüneke. jank
