Rücktritt vor Antritt

Anetta Kahane bewirbt sich nicht für den Job der Ausländerbeauftragten. Die PDS findet das schade

Anetta Kahane, die als mögliche neue Ausländerbeauftragte im Gespräch war, verzichtet auf eine Bewerbung. Sie wolle nicht länger Spielball in der Stasi-Debatte sein, sagte sie gestern dem SFB. Gleichzeitig warf sie der Politik vor, das Thema „unprofessionell“ gehandhabt zu haben. „Ich muss mir das nicht antun“, so Kahane. Die PDS-Fraktion bedauerte den Rückzug, der Senat gab keine Stellungnahme ab.

Kahane, derzeit Geschäftsführerin der Regionalen Arbeitsstellen für Ausländerfragen (RAA), hatte sich als 19-Jährige zur Zusammenarbeit mit der DDR-Staatssicherheit verpflichtet, die Mitarbeit aber später beendet. Sozialsenatorin Heidi Knake-Werner (PDS) hatte Kahane als geeignete Nachfolgerin für die in Pension gehende Barbara John ins Gespräch gebracht. Zuvor hatte es zwischen der Senatorin und John Unstimmigkeiten gegeben. John wollte nach ihrer Pensionierung noch zwei Jahre ehrenamtlich im Job bleiben, Knake-Werner lehnte dies ab.

Kahane sagte, auf der politischen Seite habe es anstelle von Konzeptionen Durcheinander gegeben. „Wenn es in der Koalition nicht klar läuft, ist es für mich sehr schwierig.“ Das habe schon mit dem Hin und Her um die Verlängerung der Arbeit von Barbara John begonnen. Sie bedaure die jetzige Entwicklung, betonte Kahane. Ihr Rückzug habe nicht direkt etwas mit ihrer lange zurückliegenden IM-Tätigkeit zu tun. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der PDS, Carola Freundl, sagte: „Die Entscheidung von Anetta Kahane tut mir Leid, weil ich sie nach wie vor für eine kompetente Kandidatin halte.“ Zudem hätte Kahane für Verständnis für Ost-Biografien werben können. Für die Koalition stelle die Entwicklung aber kein wirkliches Problem dar, so Freundl. DPA