: PDS würzt nach
Landesvorstand erklärt verschärftes Profil: Bestand der Koalition nicht garantiert. Sozialisten ohne Eigengewicht
Nach der herben Niederlage bei der Bundestagswahl und den Querelen in der Bundespartei will die Berliner PDS ihr Profil im rot-roten Senat schärfen. Es müsse stärker als bisher klar werden, „wofür wir in der Koalition und mit der Koalition stehen“, hieß es am Samstag in einer Erklärung des Landesvorstands. Das „allseitige innerparteiliche Bekenntnis“, die Koalition in Berlin nicht beenden zu wollen, garantiere noch nicht deren Bestand. Die Berliner PDS habe bisher kein „merkbares Eigengewicht“ entwickelt und die Regierungskoalition nur verwaltet. „Das ist aber noch keine Politik.“
Nach den „persönlichen Verletzungen“ auf dem Geraer Parteitag gelte es nun, zu einem „sachlichen und fairen Umgang im innerparteilichen Streit zurückzukehren“. Der Berliner Landesvorstand wünsche „normale Beziehungen“ zum neu gewählten Parteivorstand um die in ihrem Amt bestätigte Bundesvorsitzende Gabi Zimmer.
In der Erklärung wird eingestanden, dass die PDS durch die Bundestagswahl in der Landesregierung geschwächt wurde. Schwierige Entscheidungen der rot-roten Koalition seien der Bevölkerung zudem bisher unzureichend vermittelt worden. DPA
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