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Diepgen weiß nix

Der ehemalige Regierende Bürgermeister bestreitet eine persönliche Verantwortung beim Bankenskandal

Der ehemalige Regierende Bürgermeister Eberhard Diepgen (CDU) hat Fehler bei der Konstruktion der Bankgesellschaft eingeräumt, eine persönliche Verantwortung aber bestritten. Eine unmittelbare Verantwortung trage er nicht, sagte Diepgen gestern vor dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Bankenaffäre. Der mehrheitlich landeseigene Bankkonzern konnte nur durch Milliardenhilfen vor dem Ruin gerettet werden.

Der Versuch, ein so großes Institut aus privaten und öffentlich-rechtlichen Banken, in denen unterschiedliche Kulturen herrschten, zu gründen, sei „vielleicht zu ehrgeizig“ gewesen, so Diepgen. „Wir hätten früher einen Gang zurückschalten müssen.“

Von dem warnenden Gutachten des Hannoveraner Wirtschaftsprüfers Achim Walther habe er aber erst Ende März 2001 erfahren, so der frühere Regierende Bürgermeister. Walther habe ihm einen Brief mit einem persönlichen und vertraulichen Anhang geschrieben, in dem er das frühere Gutachten zusammengefasst habe.

Den Brief habe er aufgrund der politischen Umbrüche im Frühjahr 2001 aus dem Blickfeld verloren und ihn auch wegen der Vertraulichkeit nicht an seinen Amtsnachfolger Klaus Wowereit (SPD) weitergereicht. Wowereit soll zu diesem Thema in der nächsten Sitzung am 8. November aussagen.

Das Walther-Gutachten hattezuletzt für Aufregung gesorgt, weil darin bereits 1997 vor hohen Risiken gewarnt worden war, die im Immobilienfondsgeschäft der Bankgesellschaft lagen. Damals hätte die Bank noch gegensteuern können. Die Immobilienfondsrisiken haben den Konzern an den Rand des Ruins gebracht. Senat und Abgeordnetenhaus sahen sich daher gezwungen, diese Risiken in Höhe von bis zu 21,6 Milliarden Euro zu übernehmen. ROT

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