Senat freut sich auch auf 2016
Alles wird gut, versprachen Bremens Senatoren angesichts des Gutachtens, das Investitionseffekte prognostiziert. Doch eine „Punktlandung“ sei nicht zu erwarten
„Wir sind auf dem Weg der Gesundung“, stellte gestern Wirtschaftssenator Josef Hattig (CDU) fest, als er gemeinsam mit den Kollegen vom Finanz- und Bildungsressort das Gutachten des Prognos-Instituts zu den Wirkungen des Investitionssonderprogramms (ISP) offiziell auswertete (siehe taz vom 28.10.).
Die zentrale Aussage des Prognos-Instituts: 48.000 Arbeitsplätze mehr werde es durch die ISP-Investitionen – 2,5 Milliarden Euro in den Jahren 1994 bis 2004 – geben. Allerdings seien die „maximalen Beschäftigungseffekte“ erst 2016 zu erwarten. Zu diesen Arbeitsplätzen zählen 26.000 gesicherte und 21.000 neue. Projektleitung für dieAuswertung der ISP-Effekte oblag dem BAW-Institut, dem Dr. Frank Haller vorsteht – einst Staatsrat im Wirtschaftsressort, als das ISP auf den Weg gebracht wurde.
„Der Weg ist richtig“, erklärte gestern Finanzsenator Hartmut Perschau (CDU), betonte aber, dass Bremens Wirtschaftskraft weit unter dem Durchschnitt aller bundesdeutschen Großstädte liege. Die Ursache: „zu wenig Investitionen in der Vergangenheit“. Die Konsequenz: „Investitionsprogramme durchhalten und eine offensive Flächenpolitik betreiben.“
Eine „Punktlandung“ könne das Gutachten, zumal als wissenschaftliche Bewertung öffentlicher Investitionen das erste seiner Art, nicht versprechen, so Wirtschaftssenator Hattig. Doch sei das Papier „kein Wunschdenken in naturwissenschaftlicher Sprache.“ Die Beschäftigungszahlen, ergänzte Prognos-Mann Holger Bornemann, seien „als Potenzial zu verstehen, das unter bestimmten Bedingungen durchaus erreichbar“ sei.
„Wenn die aktuellen Zahlen keine Erfolgsbilanz hergeben, schaut man halt weiter in die Zukunft und fordert einen langen Atem“, kommentierte die Grüne Karoline Linnert und forderte ein Ende von „verschwenderischem Flächenverbrauch und Rieseninvestitionen in Großprojekte mit zweifelhaften Effekten.“ sgi
