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Mediziner gegen Sparen

Proteste gegen Sparvorhaben von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) angekündigt. Kassen stützen Pläne

BERLIN dpa ■ Ärzte, Krankenhäuser und Apotheker proben den Aufstand gegen das Sparpaket von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD). Parallel zur ersten Lesung des Notprogramms im Bundestag kündigten die im „Bündnis für Gesundheit“ vereinten Verbände eine Protestwelle an. Zum Auftakt würden am Dienstag Beschäftigte vor das Brandenburger Tor ziehen.

Als Folge der Sparpläne drohten Engpässe bei der Versorgung, Wartelisten bei Operationen und der Abbau von mehr als 60.000 Stellen, erklärten die Verbandsvertreter. Ärztepräsident Jörg Dietrich Hoppe forderte, lieber kurzfristig die Beiträge steigen zu lassen, als bei Ärzten und Kliniken zu sparen. Der Kostenstopp werde „unweigerlich auch ein Leistungsstopp“.

Schmidt warf den Verbänden dagegen Realitätsverlust vor. Ein Kassenarzt verliere durch die Sparpläne gerade 158 Euro monatlich an Honorarzuwachs. Auch Verbraucherverbände und Kassen stellten sich hinter Schmidts Sparpaket. Dieses sei sozial ausgewogen.

Als Folge der Sparpläne müssen die Kassenärzte laut Ministerium 2003 auf 220 Millionen Euro an Honorarzuwachs verzichten, Zahnärzte auf 100 Millionen. Den Krankenhäusern gehe 340 Millionen an Zuwachs verloren. Zum Vergleich: Die Versicherten tragen durch die Halbierung des Sterbegelds rund 380 Millionen Euro zur Entlastung bei. Auch die gesetzlichen Kassen erwarten bis zu 300 Millionen Euro Mehreinnahmen, weil durch die höhere Versicherungspflichtgrenze mehr Gutverdiener bei ihnen bleiben müssen.

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