SPD denkt sich eine Strategie

Auf einer zweitägigen Klausurtagung am Freitag und Sonnabend will Hamburgs SPD sich an die Macht zurückdenken. „Strategische Positionierung zu Schwerpunktthemen“ und „Oppositionsstrategien auf dem Weg zur Mehrheit“ stehen im Mittelpunkt der Tagung von Landesvorstand und Bürgerschaftsfraktion im Ostseebad Boltenhagen. Dabei geht es unausgesprochen auch um Personen. Vor allem die Kritik an Fraktionschef Uwe Grund nach mehreren wenig überzeugenden Auftritten im Parlament ist unüberhörbar geworden. Eingeweihte erwarten „das eine oder andere deutliche Wort, aber keinen Putsch“, zumal Parteichef Olaf Scholz vorerst an Grund festzuhalten gedenkt. An personelle Wechsel in der Fraktionsspitze dürfte deshalb bis zur turnusgemäßen Neuwahl in einem Jahr nicht zu denken sein. Bis dahin hätten die von Scholz sorgsam gehüteten „10 bis 20“ Hoffnungsträger – darunter durchaus auch selbst ernannte – noch Zeit zu reifen. Zudem sollen in der Klausur Positionen in Sachthemen wie „Wachsende Stadt“, Arbeitsmarktpolitik, neues Wahlrecht für Hamburg und „Öffentliche Sicherheit“ neu definiert sowie die Auswirkungen der rot-grünen Finanzpolitik im Bund auf den Stadtstaat diskutiert werden. Und nicht zuletzt wird das „Seehotel Großherzog von Mecklenburg“ zum Schauplatz von Denkversuchen werden, die „Kampagnenfähigkeit“ der Partei zu schärfen. smv