: hintergrund
Bambule!
Auf dem kleinen Bauwagenplatz Bambule im Karoviertel lebten seit über 10 Jahren rund 20 Menschen nebst Anhang – einer von noch fünf Bauwagenplätzen in der Stadt. 1994 sollte das Areal zunächst geräumt werden, doch die damalige SPD-Statt-Partei-Regierung ließ die Räumungstitel auch vor dem Hintergrund des laufenden Polizeiskandals verfallen. Stattdessen wurde mit der Gruppe – zuletzt sogar mit der Staatsrätin der inzwischen von Schwarz-Schill gekillten Stadtentwicklungsbehörde – nach der Devise: „Platz für Haus“ – über ein alternatives Wohnprojekt verhandelt. Nach dem Regierungswechsel wollte der Rechtssenat davon nichts mehr wissen. Und da die legalisierten Schill-Hassobjekte Hafenstraße und Rote Flora nicht so einfach zu stürmen sind, nahm Schill bei seinem Kreuzzug gegen die linksalternative Szene die Bambule aufs Korn – obwohl Bambule im Stadtteil akzeptiert war. Denn wegen der Verhandlungen mit der Stadt verfügte die Gruppe im Gegensatz zu anderen Bauwagenplätzen in Hamburg über keinen Nutzungsvertrag. Die Behörde beschritt einen untypischen Weg und verfügte die Räumung über das Polizeigesetz. Für Juristen ein verfassungsmäßig fragwürdiger Weg, da wegen der langen Duldung der Bambule eine Art Mietverhältnis mit der Stadt entstanden sei. Das Oberverwaltungsgericht entschied aber, dass sich der neue Senat an mündliche Versprechen der Stadt nicht mehr zu halten brauche, weil Hamburg ohnehin kein Geld zur Finanzierung eines Wohnprojektes habe – es folgte Schills Platzverweis an die Bambulisten. KVA
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