: Zeit für Pardon
CDU soll sich für Verdächtigungen gegen GWA St. Pauli und W3 entschuldigen. Senat würdigt deren Arbeit
Die GAL verlangt, dass sich die CDU-Bürgerschaftsfraktion bei den Stadtteilkulturzentren Werkstatt 3 (W3) und Gemeinwesenarbeit (GWA) St. Pauli entschuldigt. Fraktionsvize und Kulturpolitiker Willfried Maier fordert diese Entschuldigung, weil die CDU beiden Einrichtungen verfassungsfeindliche Tendenzen vorgeworfen hatte. Diese Verdächtigungen, so Maier, „waren völlig aus der Luft gegriffen“. Er kann sich dabei auf eine offizielle Antwort auf seine Anfrage berufen. Darin nennt der Senat die GWA „einen wichtigen Motor der Stadtteilkultur in St. Pauli“ und bezeichnet die W3 als „wichtigste interkulturelle Begegnungsstätte in Hamburg“.
Der kulturpolitische Sprecher der CDU, Fraktionshardliner Karl-Heinz Ehlers, hatte die beiden Einrichtungen in Kooperation mit der Bild-„Zeitung“ aufs Korn genommen. Bild hatte unter der Überschrift „Kulturbehörde förderte Chaoten“ unter anderem den Flüchtlingsrat, der seine Räumlichkeiten in der GWA hat, und Globalisierungsgegner, die sich in der W3 treffen, in die Nähe von Verfassungsfeinden gerückt. Dabei hatte das Blatt auch vor einer Verfälschung von Zitaten nicht Halt gemacht. Zwei Tage später musste Bild dies öffentlich berichtigen.
Und Ehlers hatte von Kursen gesprochen, in denen man lerne, „Eisenbahnschienen zu zersägen und Hakenkrallen zu werfen“, während die CDU Altona in der Bezirksversammlung versucht hatte, die finanzielle Förderung der Einrichtungen zu überpüfen. Die beiden Einrichtungen hatten darauf mit Empörung reagiert (taz berichtete mehrfach).
Maier kritisiert in diesem Zusammenhang auch Kultursenatorin Dana Horáková, die eilfertig zugesagt hatte, die CDU-Vorwürfe zu prüfen. Der GALier verlangt von ihr, sich nun vor die MitarbeiterInnen der Einrichtungen zu stellen und „endlich öffentlich die Arbeit von GWA und W3 zu würdigen“. AHA
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